Beschlussvorlage - 2015/BV/1266

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:


Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft
Nr. 2015/AN/0755 hinsichtlich der Vorlage eines ersten Arbeitsberichtes bis zum 31. Januar 2016.

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Beschlussvorschriften:                             § 22 Abs. 2 der Kommunalverfassung M-V

 

bereits gefasste Beschlüsse:                            Nr. 2015/AN/0755

 

Sachverhalt:

Mit Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/0755 vom 25.03.2015 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Arbeitsgruppe zur Entwicklung des IGA Parks einzuberufen und einen ersten Arbeitsbericht der Arbeitsgruppe bis zum 30. September 2015 vorzulegen.

 

Die Arbeitsgruppe hat sich im April 2015 in der beschlossenen Zusammensetzung konstituiert und ihre Tätigkeit aufgenommen. Dabei war zunächst ein gemeinsamer Kenntnisstand bzgl. der aktuellen Angebots- und Kostenstruktur des IGA Parks zu schaffen, und die Bebauungsmöglichkeiten im Park und in dessen Umfeld wurden erörtert. Auch führte der zuständige Senator Hintergrundgespräche mit potenziellen privaten Partnern und Ideengebern für eine Weiterentwicklung des Geländes.


Die sich ergebenden Erkenntnisse und Schlussfolgerungen konnten jedoch in der Arbeitsgruppe noch nicht gründlich  diskutiert und formuliert werden. Die Vorlage eines aussagekräftigen Zwischenberichtes wird daher noch einige Zeit in Anspruch nehmen, kann dann allerdings auch von der anstehenden Neubesetzung der Geschäftsführung der IGA-Gesellschaft profitieren.

 

Aus vorgenannten Gründen wird um Terminverlängerung bis Ende  Januar 2016 gebeten.

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Finanzielle Auswirkungen:                                                        keine

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:                            keinen

 

 

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Beschlüsse

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04.11.2015 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft

Nr. 2015/AN/0755 hinsichtlich der Vorlage eines ersten Arbeitsberichtes bis zum

31. Januar 2016.

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum

Änderungsantrag Nr. 2015/BV/1266-01 (ÄA) (s. TOP 9.16.1).

 

 

Beschluss Nr. 2015/BV/1266:

 

Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft

Nr. 2015/AN/0755 hinsichtlich der Vorlage eines ersten Arbeitsberichtes bis zum 30. April 2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt