Änderungsantrag - 2015/AN/1191-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte), Karl Scheube (für den Ortsbeirat Brickmansdorf)
"Erhalt der Schleuse am Mühlendamm"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 06.10.2015
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beteiligt:
- Senator für Bau und Umwelt; Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.10.2015
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Beschlussvorschlag:
Der Text des Pkt. 1 im Beschlussvorschlag ist zu ersetzen durch:
„seine Zustimmung zur Schließung der Mühlendammschleuse durch Verfüllung des Schleusenbeckens und den Einbau einer Bootsschleppe gegenüber dem Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung und dem WSA Stralsund unverzüglich zu widerrufen und seine Bereitschaft zur Übernahme einer sanierten Schleuse einschließlich der angrenzenden Grundstücke und Liegenschaften zu erklären.“
Sachverhalt:
Die Behandlung des Antrages im Ausschuss für Regional- und Stadtentwicklung, Ordnung und Umwelt gab Veranlassung den Pkt. 1 in seiner Aussage zu schärfen.
Werner Simowitsch Karl Scheube
Vorsitzender Ortsbeirat Stadtmitte Vorsitzender Ortsbeirat Brinckmansdorf
