Beschlussvorlage - 2015/BV/1211

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft stimmt der Gesamtstellungnahme der Hansestadt Rostock zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (Anlage) zu.

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Beschlussvorschriften:                              Kommunalverfassung M-V § 22 Abs. 2

bereits gefasste Beschlüsse:               keine

 

Sachverhalt:
Derzeit wird das Landesraumentwicklungsprogramm gemäß §§ 4 ff. Landesplanungsgesetz M-V fortgeschrieben. Das Kabinett hat am 26. Mai 2015 beschlossen, für den Fortschreibungsentwurf die zweite Stufe des Beteiligungsverfahrens durchzuführen.

 

Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung hat daher die Hansestadt Rostock um Stellungnahme zum Entwurf gebeten.

 

Die nunmehr vorliegende Gesamtstellungnahme der Hansestadt Rostock, einschließlich der Beteiligung der Hafenentwicklungsgesellschaft Rostock (HERO) und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH, wird der Bürgerschaft zur Beschlussfassung gegeben.

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Finanzielle Auswirkungen: Keine

 

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: nein

 

 

 

Roland Methling

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Anlagen

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Beschlüsse

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20.10.2015 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - ungeändert beschlossen

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20.10.2015 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - ungeändert beschlossen

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21.10.2015 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - ungeändert beschlossen

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21.10.2015 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen

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22.10.2015 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18)

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27.10.2015 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3)

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27.10.2015 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bürgerschaft stimmt der Gesamtstellungnahme der Hansestadt Rostock zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (Anlage) zu.

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf-Nordost wird nur in Verbindung einer Stellungnahme (Änderungsantrag zur 2015/BV/1211) der Beschlussvorlage zustimmen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

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03.11.2015 - Ortsbeirat Schmarl (7) - ungeändert beschlossen

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03.11.2015 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - abgelehnt

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03.11.2015 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - ungeändert beschlossen

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05.11.2015 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - ungeändert beschlossen

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05.11.2015 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - zur Kenntnis gegeben

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10.11.2015 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - ungeändert beschlossen

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10.11.2015 - Ortsbeirat Evershagen (6) - ungeändert beschlossen

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10.11.2015 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - ungeändert beschlossen

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10.11.2015 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - ungeändert beschlossen

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11.11.2015 - Ortsbeirat Biestow (13) - ungeändert beschlossen

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11.11.2015 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - geändert beschlossen

Der OBR stimmt dem Beschlussvorschlag mit Änderungsantrag zu.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt der Gesamtstellungnahme der Hansestadt Rostock zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (Anlage) zu.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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12.11.2015 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

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12.11.2015 - Ortsbeirat Südstadt (12) - ungeändert beschlossen

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18.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - geändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt der Gesamtstellungnahme der Hansestadt Rostock zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (Anlage) zu.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2015/BV/1211 in Verbindung mit dem Änderungsantrag vom OBR Gehlsdorf (2015/BV/1211-01 (ÄA)):

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

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19.11.2015 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - ungeändert beschlossen

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24.11.2015 - Bau- und Planungsausschuss - geändert beschlossen

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

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26.11.2015 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

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02.12.2015 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt der Gesamtstellungnahme der Hansestadt Rostock zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern zu.

 

Anlagen (werden nach Überarbeitung beigefügt):
- Gesamtstellungnahme zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogrammes,
- Entwurf Karte,
- Entwurf Text,
- Entwurf Umweltbericht

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt