Änderungsantrag - 2015/BV/0786-32 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Wegweiser Bürgerbeteiligung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 09.09.2015
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.09.2015
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Beschlussvorschlag:
Teilhaushalt 61, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, und Wirtschaft Produktkonten:
* Zukunftsforum Nordost - Ausgaben für Dritte/ Dienstleistungen 522 900 10
* Sachverständigenkosten: 511 025 625 101 0
+ 25.000 Euro Entwicklung eines Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
Deckungsvorschlag:
31201 40541000 u. -2000/ Bd. II/ S. 349 Nr. 1
Leistungen des Landes Umsetzung Hartz IV (Erträge Steuern u. ähnliche Abgaben)
+1.398.000 auf 20.000.000 für 201
Sachverhalt:
Ziel dieses Leitfadens ist die Vorbereitung, Durchführung, Moderation, Nachbereitung und Konzepterstellung für einen "Trialog" zwischen Öffentlichkeit, politischem Raum und Verwaltung. Am Ende soll eine gemeinsam getragene Vereinbarung, wie direkt die Bürgerbeteiligung an kommunalen Themen in Rostock sein kann, darf bzw. sogar muss (Leitfaden) und Aufgabenstellungen für die Umsetzung in der Verwaltung (Meilensteine für Umsetzung) stehen.
Deckung: Es ist nicht damit zu rechnen, dass sich die Leistungen des Landes 2016 reduzieren (Der Ansatz soll analog dem für 2015 angepasst werden)
gez. Eva-Maria Kröger
