Antrag - 2015/AN/1032
Grunddaten
- Betreff:
-
Andreas Engelmann für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung: Frühzeitige Beteiligung der Bürgerschaft bei der Auswahl von Projekten für Fördermittelprogramme
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 30.07.2015
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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19.08.2015
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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27.08.2015
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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27.08.2015
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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01.09.2015
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.09.2015
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Sachverhalt:
In der Regel müssen für Fördermittelprogramme Projektlisten durch die Hansestadt Rostock vorgelegt werden. Diese müssen durch die Bürgerschaft bestätigt sein. Nur eine frühzeitige Beteiligung ermöglicht es, diese Projektlisten im Einzelfall zu diskutieren, Prioritäten zu setzen und auch termingerecht beim Fördermittelgeber einzureichen.
Die Diskussion um die Beschlussvorlage der EFRE-Mittel der nächsten Förderperiode hat gezeigt, dass die Fachausschüsse keinen Zeitkorridor für die Ergänzung der Projektliste hatten. Dieser Zustand soll verbessert werden, indem durch eine frühzeitige Beteiligung der Fachausschüsse gleichzeitig mit den Fachämtern ergänzende Projekte in die Liste aufgenommen werden können. Erst dann sollte die Vorabstimmung mit dem Fördermittelgeber erfolgen.
Andreas Engelmann
Ausschussvorsitzender