Beschlussvorlage - 2015/BV/1024
Grunddaten
- Betreff:
-
Wagenplatz bereitstellen - Terminverlängerung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 07.07.2015
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.09.2015
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses 2015/AN/0921 – Wagenplatz bereitstellen – bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 07.10.2015.
Beschlussvorschriften: § 22 Abs. 2 KV M-V
bereits gefasste Beschlüsse: 2015/AN/0921
Sachverhalt:
Die Bürgerschaft hat mit dem Beschluss 2015/AN/0921 am 03.06.2015 die Verwaltung beauftragt, bei der Prüfung von geeigneten Standorten für einen Wagenplatz in der Hansestadt Rostock den Standort „Sportplatz Jägerbäk“ wieder mit einzubeziehen.
Für die Sitzung der Bürgerschaft am 9. 9. 2015 sollte eine Beschlussvorlage zur Standortentscheidung für einen Wagenplatz vorgelegt werden. Dazu ist eine vergleichende Bewertung der möglichen Standorte inkl. des Standorts „Sportplatz Jägerbäk“ darzustellen.
Aufgrund der Terminkette für die Beratungsfolge zur Beschlussvorlage am 09.09. wäre eine frühzeitige Einbeziehung des Ortsbeirates Evershagen, in dem sich der Standort „Sportplatz Jägerbäk“ befindet, analog der betroffenen Ortsbeiräte Gartenstadt/ Stadtweide und Brinckmansdorf nicht möglich, da der OBR erst am 14.07.15 tagt.
Ohne diese Beteiligung kann aber nicht gewährleistet werden, dass eine vergleichende Bewertung (insbesondere Hinsichtlich der Akzeptanz) erfolgt und der Bürgerschaft eine sachgerechte Entscheidung über den Standort ermöglicht wird.
Finanzielle Auswirkungen: keine
Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: keiner
