Antrag - 2015/AN/1008
Grunddaten
- Betreff:
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Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Umsetzung Zielevereinbarung VTR
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 29.06.2015
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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08.07.2015
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft zur Sitzung im November 2015, das über die fortgeschriebene Zielvereinbarung in Auftrag gegebene Umsetzungskonzept der Geschäftsführung der VTR GmbH, zur Beschlussfassung vorzulegen.
Sachverhalt:
Die Bürgerschaft hat in den stattgefundenen Debatten einen sachlichen Arbeitsprozess gemeinsam mit der Geschäftsführung der VTR und dem Gesellschafter der VTR zur Umstrukturierung der VTR GmbH eingefordert. Dies ist von allen Beteiligten immer wieder betont worden. Dazu zählt, dass die fortgeschriebene Zielvereinbarung in der konkreten Umsetzung durch die Bürgerschaft begleitet wird und konkrete Maßnahmen abgestimmt werden.
Seit dem Bürgerschaftsbeschluss vom 25. 02. 2015 lassen sich anhand der nun fortgeschriebenen Zielvereinbarung detailliertere Eckwerte zur Erstellung eines Umsetzungskonzeptes erkennen. Aufgrund sich ergebender Konsolidierungsgrößen sind unterschiedliche Kooperations- und Umstrukturierungsmaßnahmen zu prüfen. Hinzu kommen die Abweichungen zu dem bisher diskutierten Actori 3-Modell. Die Bürgerschaft sollte das entstehende Umsetzungskonzept prüfen und einer Beschlussfassung unterziehen.
