Änderungsantrag - 2015/AN/0967-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP)
Prüfung von Alternativen für Bau und Finanzierung von kommunalen Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 22.06.2015
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion UFR
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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25.06.2015
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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25.06.2015
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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08.07.2015
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Beschlussvorschlag:
Der Antrag 2015/AN/0967 der CDU-Fraktion wird um folgenden Anstrich ergänzt:
- Vertragliche Vereinbarungen mit örtlichen, wie z. B. gastronomischen, öffentlichen oder touristischen Einrichtungsbetreibern über die Bereitstellung und Öffnung bestehender Sanitäranlagen für die Öffentlichkeit.
- Umsetzung individueller Ideen von ansässigen Bürgern und Unternehmern an objektiven Bedarfspunkten in Kooperation mit der Kommune.
Sachverhalt:
Der Antrag der CDU zeigt Möglichkeiten zur Gestaltung eines Toilettenkonzeptes auf, die den Haushalt im Punkt öffentliche Sanitäranlagen durch Prüfung und Umsetzung im Gegensatz zum bisherigen Konzept mit reiner Selbstverantwortung der Stadt, entlasten könnte.
Die Fraktion UFR/FDP möchte dies unterstreichen und mit zwei Zusatzpunkten den Schwerpunkt auf die Kooperation mit den Bürgern und Unternehmern vor Ort, die die Toilettensituation innerhalb und außerhalb der Saison am besten kennen und bereits eigene Ideen entwickelt haben, legen.
gez.Dr. Dr. Malte Philipp
Fraktionsvorsitzender
25.06.2015 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
25.06.2015 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen