Änderungsantrag - 2015/BV/0786-12 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird geändert.

Haushaltsjahr 2015: Im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur und Denkmalpflege werden im Produktkonto 28100 54190020  Zuschüsse an Vereine und Verbände-freie Kulturträger für die Geschichtswerkstatt Rostock e.V. 2015 die Zuschüsse von 96.000 Euro um 10.000 Euro auf 106.000 Euro erhöht. ( Band I Seite 499).

Deckung: Die Deckung erfolgt aus dem Teilhaushalt 45 Produktkonto 28100 54190040 Zuschüsse an Vereine und Verbände/Sonderbedarf. Die eingestellte Summe von 32.900 Euro vermindert sich um 10.000 Euro auf 22.900 Euro. (Band I Seite 499)

Haushaltsjahr 2016: Im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur und Denkmalpflege werden im Produktkonto 28100 54190020  Zuschüsse an Vereine und Verbände-freie Kulturträger für die Geschichtswerkstatt Rostock e.V. 2016 die Zuschüsse von 96.000 Euro um 25.000 Euro auf 121.000 Euro erhöht. ( Band I Seite 499).

Deckung: Die Deckung erfolgt aus dem TH 60 Bauamt aus den Produkt 52100 Bauverwaltung und Bauordnung Konto 52100.43130300 Gebühren aus Bauordnungs-angelegenheiten. (2.  Änderung zur Haushaltssatzung, 2015/BV/ 0786-13 (NB) , Anlage 4 Seite 44)

Der Ansatz wird 2016 von 1.200.000 Euro um 25.000 Euro auf 1.225.000 Euro erhöht.

Der Ergebnis- und Finanzhaushalt ist entsprechend anzupassen.

Sachverhalt:

Der Kulturausschuss hat sich in seiner Sitzung am 16.04.2015 über die Arbeit und Finanzierung der Geschichtswerkstatt Rostock e.V. informiert und sich einstimmig für die Bewilligung des begründeten Mehrbedarfs des Trägers ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag, in dem der Oberbürgermeister aufgefordert wird, diesen Mehrbedarf in den Haushalt einzustellen, wurde durch den Kulturausschuss gefasst (2015 /AN/0853).

Seit 2004 fungiert das von der Geschichtswerkstatt Rostock e.V. betriebene Kröpeliner Tor als stadtgeschichtliches Begegnungszentrum. Ca. 50 ehrenamtliche Mitarbeiter_innen (Torwächter) sorgen dafür, dass das Kröpeliner Tor an sieben Tagen in der Woche ganztägig geöffnet sein kann. Das Kröpeliner Tor ist Ort für Dauer- und Wechselausstellungen und ist beliebter Anlaufpunkt für Tourist_innen, um sich über die Stadt zu informieren. Der mit der Organisation des Betriebes des Kröpeliner Tores verbundene Aufwand ist von nur einer Personalstelle für die Geschäftsführung, die nur stundenweise von einer Mitarbeiterin für die Buchhaltung unterstützt wird, nicht zu leisten.

Seit 20 Jahren engagiert sich der Verein "Geschichtswerkstatt Rostock e.V." in der Erforschung und Vermittlung Rostocker Stadtgeschichte. Thematische Stadtrundgänge (zu 37 verschiedenen Themen), Diskussionsrunden und Vorträge, Geschichtssalons, Ausstellungen und Publikationen zählen zu den vielfältigen Angeboten des Vereins. Dabei ist die Publikation "Zeitgeschichte regional" besonders hervorzuheben.

Darüber hinaus gehören mehrere Ausstellungen (z. B. zur Revolution von 1848/49 in Norddeutschland, zur Geschichte der Zwangsarbeit im Ostseeraum 1939-45, zur Geschichte der ”Wende” in Mecklenburg-Vorpommern und zur Geschichte der Kröpeliner-Tor-Vorstadt in Rostock) zu den realisierten Projekten. Bei der Erschließung und Vermittlung der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns arbeitet der Verein auch mit Schulen im Rahmen von Schülerprojekten und Aktionen bspw. zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus zusammen.

Der Verein wurde für die Betreibung des Kröpeliner Tores 2014 mit 94.300 € von der Hansestadt Rostock gefördert. Für 2015 wurde ein Mehrbedarf in Höhe von 30.000 € angemeldet, berücksichtigt wurden davon bisher 3.000 € für Erhöhungen bei den Betriebskosten. Der Mehrbedarf ist dringend notwendig für die dauerhafte Schaffung einer halben Personalstelle für Ehrenamtskoordination (u. a. Einsatzplanung für das Kröpeliner Tor) und Öffentlichkeitsarbeit.

Zur Deckung: Das Jahresergebnis im Ergebnishaushalt im Konto 52100.43130300 Gebühren aus Bauordnungsangelegenheiten betrug 2013 1.513.325,49 Euro und im Jahr 2014 1.448.661,92 Euro. Der Planansatz 2015 beträgt 1.400.000 Euro und 2016 1.200.000 Euro. Ein Einbruch der Gebühren von 2014 bzw. 2015 zu 2016 ist nicht zu erwarten.