Änderungsantrag - 2015/AN/0737-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Susan Schulz (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Überarbeitung der Stellplatzsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 06.05.2015
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.05.2015
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03.06.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)
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Vorberatung
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13.05.2015
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert:
Der Passus „im November 2015“ wird gestrichen und durch „im Mai 2016“ ersetzt.
Sachverhalt:
Der Beschlussvorschlag lautet mit der Änderung wie folgt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im Mai 2016
der Bürgerschaft den Entwurf einer überarbeiteten Stellplatzsatzung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Den Bedenken der Verwaltung zum Termin wird Rechnung getragen.
06.05.2015 - Bürgerschaft - vertagt
13.05.2015 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - ungeändert beschlossen