Änderungsantrag - 2015/BV/0786-06 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Ausbau barrierefreie Zuwegungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 08.09.2015
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.09.2015
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Beschlussvorschlag:
Nachtrag 2015/BV/0786-13, S. 11, TH 66
Ausbau barrierefreier Zuwegungen
Alt: Ansatz 2016
20.000 Euro
Neu: Ansatz 2016
+ 120.000 Euro
140.000 Euro
Deckungsvorschlag:
Nachtrag 2015/BV/0786-13, S. 11
TH 66 Ersatzneubau Kayenmühlenbachbrücke
Alt Ansatz 2016 120.000
Neu Ansatz 2016 0
Bemerkung: 120.000 EUR Verschiebung ins Jahr 2017
Begründung: Der Ausbau barrierefreier Zuwegungen wurde von ursprünglich 300.000 Euro
mit dem Nachtrag auf 20.000 Euro gekürzt. Das sind mehr als 90 Prozent und behindertenpolitisch unangemessen.
Die Kayenmühlenbachbrücke befindet sich auf dem ehemaligen Werftgelände. Die jetzt eingestellten 120.000 Euro sind Planungskosten. Ein Ersatzneubau ist nicht dringend notwendig und kann verschoben werden. Selbst wenn diese Brücke gesperrt werden müsste, ist die Zuwegung auf das ehemalige Werftgelände nicht gefährdet und von zwei Seiten nach wie vor möglich.
gez. Eva-Maria Kröger
