Änderungsantrag - 2015/BV/0786-05 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Peter-Weiß-Haus e. V.
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 08.09.2015
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.09.2015
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Beschlussvorschlag:
Band I / S. 499 / TH 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen
2810054190020 Zuschüsse an Verbände und Vereine
neu: Peter-Weiß-Haus e.V.
2016: Alt: 0 Neu: 25.000 Euro
Deckungsvorschlag: 31201 40541000 u. -2000
Leistungen des Landes Umsetzung Hartz IV Erträge Steuern u. ähnliche Abgaben Bd. II S. 349 Nr. 1
+1.398.000 auf 20.000.000 für 2016
Begründung: Das PWH erhält z. Zt. keinerlei Zuschüsse für kulturelle Projekte. Der Zuschuss soll auf Antrag für nichtkommerzielle Kulturprojekte gewährt werden.
Deckung: Mit einer Absenkung der Leistungen des Landes zur Umsetzung von Hartz IV ist 2016 nicht zu rechnen (gleicher Ansatz wie 2015)
gez. Eva-Maria Kröger gez. i. V. Sabine Krüger
Fraktion DIE LINKE. Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
