Änderungsantrag - 2015/BV/0786-03 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Band II, TH 83 Hafen- und Seemannsamt

S. 725 Nr. 16 Zuwendungen, Umlagen, sonstige Transferaufwendungen

2015

Alt: 85.000    + 50.000 Euro

Neu: 1.350.000 Euro

2016

Alt: 1.067.000      + 50.000 Euro

Neu: 1.117.000 Euro

Deckungsvorschlag:

2015: Band 2, S. 745

Erhöhung des Steueraufkommens gesamt um 0,0002829 Prozent

Alt: 176.737.000 Euro

Neu: 176.787.000 Euro

2016: 31201 40541000 u. -2000

Leistungen des Landes Umsetzung Hartz IV (Erträge Steuern u. ähnliche Abgaben) Bd. II S. 349 Nr. 1

+1.398.000 auf 20.000.000 für 2016

Begründung: Die Likedeeler erwirtschaftet ca. 50 % ihres Haushaltes selbst.

Die Einnahmen sinken allerdings, weil z. B. die Ausstattung des Landschulheimes nicht mehr zeitgemäß ist und die Nachfrage sinkt.

Das Schiff soll aber auch zukünftig als Bestandteil des maritimen Erbes erhalten und betrieben werden. Auch aus diesem Grunde wurden für 2016 hohe Investitionsmittel für die Ertüchtigung auf der Werft eingestellt. Diese sind aber nur gerechtfertigt, wenn das Schiff weiter auskömmlich finanziert und betrieben wird. 

gez. Eva-Maria Kröger                                                        gez. Berthold F. Majerus

Fraktion DIE LINKE.                                                                      CDU-Fraktion