Änderungsantrag - 2014/AN/0301-08 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
Geschäftsordnung der Bürgerschaft (Neufassung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 18.11.2014
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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03.12.2014
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Beschlussvorschlag:
Der Entwurf der Geschäftsordnung der Bürgerschaft wird wie folgt geändert:
In § 5 (Tagesordnung) Abs. 4 im öffentlichen Teil ändert sich die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wie folgt:
Hinter Punkt 9 – Beschlussvorlagen - wird ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt
„Bericht aus den Aufsichtsgremien“ aufgenommen. Alle folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
In § 5 (Tagesordnung) Abs. 4 im nichtöffentlichen Teil ändert sich die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wie folgt:
Hinter Punkt 15 – Beschlussvorlagen – wird ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt
„Bericht aus den Aufsichtsgremien“ aufgenommen. Alle folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Sachverhalt:
Die zusätzliche Aufnahme des „Berichtes aus den Aufsichtsgremien“ als grundsätzlichen Tagesordnungspunkt sehen wir als sinnvoll an. So kann je nach öffentlichem bzw. nichtöffentlichem Status ohne Fristen über wichtige Angelegenheiten aus den Aufsichtsgremien und vor allem zeitnah berichtet werden.
Berthold F. Majerus
Fraktionsvorsitzender
