Änderungsantrag - 2014/BV/0181-07 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:              - zurückgezogen am 30.09.2014    03.1/Wo.

 

Der Beschlussvorschlag wird in der Anlage geändert:

 

Unter IV. Vereinbarungen zu den Zuweisungssummen 2014 und 2015 wird der folgende Satz gestrichen: „Im Sinne eines gemeinsam verhandelten Kompromisses stimmen beide Vertragsparteien einer Vergleichslösung zu.“

Die Summe „8.732.690,81 Euro“ wird  durch „8.953.209,39 Euro“ ersetzt.

Ebenso wird „250.000 Euro“ durch „470.518,58 Euro“ ersetzt.

 

Die finanziellen Auswirkungen entfallen.

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Sachverhalt

 

Der Punkt IV Vereinbarungen zu den Zuweisungssummen 2014 und 2015 lautet nach der Änderung wie folgt:

 

Nach dem Theatererlass ist die Auszahlung von 10 Prozent der festgesetzten

Zuweisung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur an das

Zustandekommen einer Zielvereinbarung und im Folgenden an die Umsetzung der

dort festgeschriebenen Zielstellungen gebunden. Damit erhält die Trägerin des Volkstheaters Rostock im Jahr 2014  8.953.209,39 Euro

(inklusive 1.250.000,00 Euro für Parchim und Wismar). Dies hat im Jahr 2014

die Auszahlung einer 4. Rate in Höhe von 1.018.277,87 Euro zum 05.10.2014 sowie

die Auszahlung einer 5. Rate in Höhe von 470.518,58 Euro zum 15.12.2014 in

Abhängigkeit von der Umsetzung der o.g. Zielstellungen zur Folge. Die

Zuweisungssumme 2015 wird nach dem 30.11.2014 verhandelt.

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Beschlüsse

Erweitern

29.09.2014 - Kulturausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

29.09.2014 - Hauptausschuss - abgelehnt