Änderungsantrag - 2014/BV/5420-32 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Haushaltsplanentwurf 2014, Band VIII
Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2025 /
Abführung RVV aus Wasserver- und -entsorgung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 13.05.2014
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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14.05.2014
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Beschlussvorschlag:
S.78-79
Die Maßnahme 2014/206 Produkt 54701 Abführung der RVV aus Wasserver- und entsorgung
wird gestrichen.
Sachverhalt:
Diese Maßnahme ist noch nicht beschlussreif.
Bisher ist lediglich beschlossen, den Vertrag mit EURA-Wasser zu kündigen. Wie hoch mögliche Abführungen sein werden ist noch nicht genau planbar.
gez. Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende
