Stellungnahme - 2014/BV/5420-30 (SN)

Sachverhalt:

Mit Änderungsantrag 2014/BV/5420-03 (ÄA) wird beabsichtigt:

1. Streichung der Maßnahme 2014/1.08 - Reduzierung des Zuschusses - Volkstheater Rostock GmbH

2. Einfügen eines neuen Prüfauftrages –

Neustrukturierung – Volkstheater Rostock GmbH mit folgendem Text:

Unter Berücksichtigung der Modelle zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern des Landes und den Strukturuntersuchungen von Actori ist für die Volkstheater Rostock GmbH ein Entscheidungsprozess zu führen, um für Rostock und die Region um Rostock ein qualitativ optimales Kulturangebot vorzuhalten. Hierbei sind die Orchestergröße und die Anzahl der Sparten zu berücksichtigen, um den Zuschussbedarf der Volkstheater Rostock GmbH auf eine der finanziellen Leistungskraft der Hansestadt Rostock angepassten Höhe zu beschränken.

Bis zur Umsetzung der Maßnahmen ist ein Haustarifvertrag mit allen Mitarbeitern bzw. deren Vertreter anzustreben, der den Zuschussbedarf der VTR GmbH deckelt und zur Überbrückung bis zur Umsetzung der Neustrukturierung dient.

Bei der Neustrukturierung ist der geplante Neubau der Hauptspielstätte(n) des Volkstheaters in die Planungen und zeitlichen Abläufe einzubetten.

Die Beschlussfassung der Bürgerschaft über die Neustrukturierung des Volkstheater ist von Seiten der Verwaltung für Ende 2014 anzustreben und vorzubereiten. Dabei sind auch die Vertreter des Volkstheaters und des Landes einzubeziehen.

Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Die mit Änderungsantrag eingebrachten Erläuterungen für den Prüfauftrag sollten in die Erläuterungen der Maßnahme 2014/1.08 Reduzierung des Zuschusses - Volkstheater Rostock GmbH übernommen werden.

Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die tatsächlich gezahlten Zuschüsse an die Volkstheater Rostock GmbH weit höher als die jeweilige Beschlusslage es vorsah war.

Aus diesem Grund muss der Konsolidierungszwang im Unternehmen erhöht werden. Das Haushaltssicherungskonzept ist hierfür das geeignete Instrument, um gegenüber der Geschäftsführung ein deutliches Signal zu setzen.

Auch die Volkstheater Rostock GmbH muss ihren Beitrag zur Konsolidierung leisten und kann davon nicht ausgenommen werden.

Mit der geplanten Strukturänderung unter Berücksichtigung der Modelle zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen M-V sind Zuschussreduzierungen in Höhe von 3.810.800 EUR ab dem Jahr 2018 für die Volkstheater Rostock GmbH durchaus eine realistische Zielgröße. Die Untersuchungsergebnisse der actori GmbH unterstützen diese Aussage.

Die Verwaltung hält weiterhin daran fest, dass mit einer Zuschusszahlung aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 12.000.000 EUR zuzüglich der anfallenden Aufwendungen für ein neues Theatergebäude wie Miete oder Abschreibungen in Höhe von 2.000.000 EUR die Existenz der Volkstheater Rostock GmbH keinesfalls gefährdet wird, sondern weiterhin ein attraktives, mit der finanziellen Leistungsfähigkeit in Übereinstimmung stehendes Theaterprogramm angeboten

Roland Methling