Änderungsantrag - 2014/BV/5420-20 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Haushaltsplanentwurf 2014, Band VIII
Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2025
- Gebäudezusammenführung Volkshochschule/ Reduzierung des Finanzbedarfes-
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 13.05.2014
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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08.05.2014
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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- zurückgezogen am 13. Mai. 2014 03.1/Wo.
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert:
Die Maßnahme 2014/1.04 Gebäudezusammenführung Volkshochschule/ Reduzierung des Finanzbedarfes wird gestrichen.
Deckung:
Durch die Streichung der Maßnahme verschiebt sich der Haushaltsausgleich um den entsprechenden finanziellen Betrag in die nachfolgenden Jahre.
Sachverhalt:
Der Zielbetrag ist unrealistisch. Die jetzigen Erfahrungen zeigen, dass die vor dem Umzug gezahlten Zuschüsse an die Volkshochschule in der Höhe weiterhin benötigt werden.
