Informationsvorlage - 2014/IV/5500
Grunddaten
- Betreff:
-
Konzeption Ordnung und Sauberkeit in der Hansestadt Rostock 2014/2015
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 16.04.2014
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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22.05.2014
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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14.05.2014
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Sachverhalt:
Die Konzeption Ordnung und Sauberkeit wurde durch das Amt für Umweltschutz erarbeitet und wird mit den oben angeführten Organisationseinheiten sowie der Stadtentsorgung Rostock GmbH umgesetzt.
Die vorliegende Konzeption wurde am 25.03.2014 mit den Beteiligten beraten.
Schwerpunkte der Konzeption sind:
- die Nutzung öffentlichen Verkehrsraumes zum Abstellen von Abfallbehältern
- der Vollzug der Abfallsatzung
- die Durchsetzung der Straßenreinigungssatzung
- die Wildwuchsbeseitigung auf öffentlichen Verkehrsflächen
- die Sauberhaltung von öffentlichen Grünflächen
- die Aktivitäten des Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde im Ostseebad Warnemünde
- die öffentlichen Toilettenanlagen
- die begleitende Öffentlichkeitsarbeit
Durch den Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2013/AN/4842 war die Stadtverwaltung beauftragt worden den Bedarf für 100 neuen Papierkorbstandorte in den einzelnen Stadtteilen der HRO zu prüfen. Das Amt für Umweltschutz hat daraufhin alle Ortsämter mit der Bitte angeschrieben, entsprechende Stellplatzvorschläge zu benennen. Durch die Ortsämter wurden insgesamt 112 Standortvorschläge eingereicht Das Aufstellen und die Bewirtschaftung von 112 zusätzlichen Papierkörben verursacht bei einer Entleerungshäufigkeit von zweimal wöchentlich und unter zu Grunde Legung des aktuell gültigen Entleerungspreises einen Mehrbedarf von ca. 29.000,- € im Produkt 54502 Sonderreinigung. Zur Zeit laufen zwischen dem Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege und dem Amt für Umweltschutz Vorbereitungen zur Zusammenlegung der Bewirtschaftung der Abfallkörbe beider Ämter im Amt für Umweltschutz. Diese Maßnahme wird zum 01.01.2015 umgesetzt. Durch diese Zusammenlegung entstehen beim Auftragnehmer, Stadtentsorgung Rostock GmbH, entsprechende Effektivitätsgewinne, wodurch sich der Mehrbedarf auf 9.000,- € reduziert.
2014 | 2015 | ||
Haushaltsmittel Abfallkorbbewirtschaftung Amt für Umweltschutz |
486.700,- € | geprüftes Angebot der Stadtentsorgung für gesamte Abfallkorbbewirtschaftung |
685.800,- € |
Haushaltsmittel Abfallkorbbewirtschaftung Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege | 188.000,- € + 2.500,- € 190.500,- € |
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Gesamt | 677.200,- € |
| 685.800,- € |
Die Einreichung des Mehrbedarfs zur finanziellen Absicherung des Beschlusses
Nr. 2013/AN4842 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2015/2016.
Roland Methling
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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104,5 kB
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14.05.2014 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben