Stellungnahme - 2014/AF/5259-01 (SN)

1. Seit wann ist der Verwaltung der Sanierungsbedarf bekannt gewesen?

Der Sanierungsbedarf ist seit Vorlage des Gutachtens bekannt.
 

2. Wann lag das Gutachten vor? Trifft der Dezember 2012 zu?

Das Gutachten wurde mit Datum vom 18.12.2012 dem KOE ausgefertigt und mit Datum vom 07.01.2013 dem Amt für Kultur und Denkmalpflege übergeben.

3. Was wurde seitdem innerhalb der Verwaltung durch wen getan?

- Nach Sichtung und Prüfung des Gutachtens fand am 13.03.2013 ein gemeinsamer Termin bei der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur statt, in welchem das Gutachten noch einmal seitens des KOE erläutert wurde, darüber hinaus wurde besprochen, welche Maßnahmen zu ergreifen sind.

- In dem Gespräch war man sich einig, dass entsprechende Gelder durch das Amt für Kultur und Denkmalpflege zur Verfügung gestellt werden müssen.

- Am 13.03.2013 teilte die Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur dem Oberbürgermeister mit, dass sich der Handlungsbedarf größtenteils nicht auf das Kunstwerk bezieht und aus dem Kulturetat nur die Kosten für die Sanierung und Notsicherung des Denkmalsockels (Reliefwand) zu tragen sind. Die Verantwortung für das Denkmal liege beim KOE, dieser habe dementsprechend  die Kosten für eine etwaige Sanierung zu tragen.

- Am 04.04.2013 informiert die Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur den KOE, dass im Haushalt des Amtes für Kultur und Denkmalpflege 8.500 EUR für Sanierungsmaßnahmen des Sockels eingestellt sind.

- Am 08.04.2013 wurde zu dem Schreiben der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur vom 13.03.2013 durch den KOE Stellung genommen.

- Der Oberbürgermeister verfügte am 14.05.2013, dass sämtliche Kosten im Zusammenhang mit dem Matrosendenkmal (Gesamtensemble) vom Amt für Kultur und Denkmalpflege zu tragen sind.

- Mit Schreiben vom 06.06.2013 hat das Amt für Kultur und Denkmalpflege  dieser Entscheidung widersprochen.

- In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters mit den Senatoren am 17.06.2013 wurde ausdrücklich angewiesen, dass aufgrund des Statikgutachtens das neu gebildete Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen dringend handeln muss.

- Mit Schreiben vom 19.06.2013 machte das Amt für Management und Controlling das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen darauf aufmerksam, dass Sofortmaßnahmen, welche sich aus dem Gutachten ergeben, umgehend einzuleiten sind und ggf. etwaige finanzielle Mittel über das Finanzverwaltungsamt zu beantragen sind.

- Am 14.08.2013 fand zwischen dem Amt für Management und Controlling und dem Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen eine Beratung statt, in welcher sich das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen verpflichtet hat, mit fachlicher Unterstützung des KOE die notwendigen Sofortmaßnahmen abzustimmen und entsprechende Mittel für die Sofortmaßnahmen zu beantragen.

- Das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen begutachtete in einer Ortsbesichtigung den aktuellen Zustand des Matrosendenkmals.

- In einem Gespräch am 04.09.2013 zwischen dem KOE und dem Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen wurde darauf aufmerksam gemacht, dass kurzfristig entsprechende Gelder für Sofortmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden müssen. 

- Rücksprache Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen mit dem Finanzverwaltungsamt – Aufnahme Instandsetzung Matrosendenkmal in Haushaltsplanung 2014 auf Grundlage Gutachten in Höhe von 100.000,00 EUR sowie Bewilligung von ca. 60.000,00 EUR für sofortige Sicherungsmaßnahmen am 23. 9.2013; Begründung, Haushaltsmittel wurden vom ehemaligen Amt für Kultur und Denkmalpflege nicht in den Haushaltsplan 2013 eingestellt, deshalb überplanmäßiger Bedarf

- Anmeldung Investitionsplanung 2014 bei Finanzverwaltungsamt – Grundsanierung Denkmal in Höhe von 125.000,00 EUR am 21.10.2013

- Mitteilung vom Finanzverwaltungsamt an Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen, dass keine Deckung für die Maßnahme Sicherung des Denkmals im Haushalt 2013 gefunden wurde (25.10.2013)

- Erneutes Schreiben am 04.11.2013 von Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen an den Senatsbereich für Finanzen, Verwaltung und Ordnung mit der Bitte um Sicherstellung der Finanzierung für sofortige Sicherungsmaßnahmen (ca. 60.000,00 EUR) und Aufnahme Investitionsmaßnahme Grundsanierung Denkmal in Höhe von 125.000,00 EUR für Haushaltsplanung 2014;

- KOE erinnert mit Schreiben vom 15.10.2013 und 14.11.2013 nochmals an Sicherungsmaßnahmen.

- Telefonat von Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen mit KOE am 20.11.2013; Information über Schreiben vom Finanzverwaltungsamt an Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen vom 19.11.2013, Nachfragen nach Maßnahmebeschreibung und voraussichtlicher Kassenwirksamkeit

- Information über Sachstand von Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen an Oberbürgermeister am 20.11.2013

- Vorbereitung der Eilentscheidung für Gefahrenabwehr am Matrosendenkmal durch Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen

- Mit Datum vom 20.12.2013 wurde der KOE beauftragt, entsprechend des Gutachtens Maßnahmen durchzuführen.

- Mit Datum vom 23.12.2013 hat der KOE ein Planungsbüro, welches auf Statik und Tragwerksplanung spezialisiert ist, beauftragt.

- Das Planungsbüro wird kurzfristig eine Aussage zur Standsicherheit des Denkmals treffen und prüft weiterhin verschiedene Varianten zur Instandsetzung des Denkmals und wird diese aus heutiger Sicht Anfang März 2014 vorstellen können

- Am 08.01.2014 wurde aus rein vorsorglichen Gründen ein Bauzaun um das Denkmal gestellt.

 4. Was wurde konkret veranlasst?

siehe Antwort Frage 3.

5. Welche Aktivitäten haben Mitglieder der Stadtverwaltung mit dem

Matrosendenkmal e.V. seit 2008 (Gründung) gemeinsam durchgeführt? Bitte in einer Aufstellung „Jahr – Aktivität“.

- Im Jahre 2010 wurde dem Matrosendenkmal e.V. die Außenfläche des Denkmals während der Hanse Sail für eine Benefizveranstaltung überlassen

- Im Jahre 2011 wurde ein entsprechender Antrag zur erneuten Nutzung der Außenfläche während der Hanse Sail versagt.

- Im Jahre 2011 wurde durch den KOE eine Nutzbarkeit der sich unter dem Denkmal befindlichen Räume mittels Bauvoranfrage aufgrund einer Nutzungsanfrage des Matrosendenkmal e.V. für einen Museums- und Cafébetrieb geprüft, die Bauvoranfrage wurde positiv beschieden. Eine öffentliche Nutzung, die dem Denkmalstatus der gesamten Liegenschaft zugute kommt, ist, insbesondere aus brandschutzrelevanten Gründen, jedoch nicht möglich. Darüber hinaus verfügen die Räume über keine Wasser-, Wärme- und Stromversorgung.

- Letztmalig war am 12.05.2012 der Verein zu einem Gesprächstermin beim KOE, hier wurde dem Verein nochmals die Mitteilung gegeben, dass eine öffentliche Nutzung nicht in Frage kommt.

- Angebot an den Verein zur Mitwirkung bei der Aufarbeitung zur Stadtgeschichte zum
Thema Matrosenaufstand sowie zur Kunst im Stadtraum in der stadtgeschichtlichen
Ausstellung des Kunst - Kulturgeschichtlichen Museums seitens des Amtes für
Kultur, Denkmalpflege und Museen in 2013

6. Welche Vorhaben hat die Hansestadt Rostock mit dem Denkmal und
seiner Umgehung ins Auge gefasst?

- Anbringen einer Informationstafel zum Denkmal (geschichtlicher Hintergrund,
Informationen zum Bildhauer ) im Rahmen eines stadtgeschichtlichen Rundgangs für
Besucherinnen und Besucher

- Instandsetzung der zum Denkmal gehörenden Flächen (Plattierungen,
Wegezuführungen)  

7. Wie schlüsseln sich die per Eilentscheidung genehmigten Kosten auf
                (Sachgebiete und Höhe)?

- ca. 100.000,- EUR für Sanierungskosten für die Abdichtung, Trockenlegung, Betoninstandsetzung und Korrosionsschutz des Denkmals

- ca. 50.000,- EUR für Planungs-, Gutachten- und Prüfberichtskosten