Änderungsantrag - 2013/AN/5013-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Studentische Kindertageseinrichtungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 03.12.2013
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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03.12.2013
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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04.12.2013
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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert und erweitert:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Aufstellung von B-Plan-Gebieten in der Nähe des neuen Campus der Universität Rostock (z.B. Groter Pohl) für den Bau einer Kindertagesstätte mit besonderen Öffnungszeiten und Leistungsangeboten Folgendes vorzulegen:
1. Benennung einer oder ggf. mehrerer geeigneter vorhandener bzw. geplanter Gemeinbedarfsflächen, die sich im Eigentum der Hansestadt Rostock befinden
2. Einen Vorschlag, ob die Hansestadt Rostock
- selbst Bauträger einer solchen Kindertagesstätte sein soll und
die Betreibung zweckgebunden ausschreibt oder
- das Grundstück zweckgebunden ausschreibt.
Termin: Märzsitzung der Bürgerschaft 2014
Sachverhalt:
Auf Grund der Stellungnahme der Verwaltung und der geführten Diskussion in der Novembersitzung der Bürgerschaft wird nunmehr dieser geänderte Beschlusstext vorgeschlagen.
gez. Eva-Maria Kröger gez. Dr. Steffen Wandschneider
Fraktion DIE LINKE. Fraktion der SPD
gez. Simone Briese-Finke gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09