Informationsvorlage - 2013/IV/4959

bereits gefasste Beschlüsse:

0721/05-BV i.V.m. 2010/AN/1290

Sachverhalt:

Am 07.09.2005 hat die Bürgerschaft das Umweltqualitätszielkonzept der Hansestadt Rostock als wichtigen Beitrag der Leitlinien zur nachhaltigen Stadtentwicklung beschlossen und gleichzeitig eine jährliche Berichterstattung und Information festgelegt (Beschluss Nr. 0721/05-BV). Mit Beschluss 2010/AN/1290 vom 16.09.2010 wurde die Berichterstattung auf einen Zweijahresrhythmus umgestellt.

Der Berichtszeitraum in diesem Bericht umfasst die Jahre 2011 / 2012.

Die Umweltqualitätsziele basieren in erster Linie auf Rechtsgrundlagen und auf wissenschaftlich fundierten Kenngrößen für die konkrete Rostocker Situation. Außerdem berücksichtigen sie politische Vorgaben, wie z.B. beim Klimaschutz.

Die zur Beschreibung der Rostocker Umweltsituation herangezogenen Standards bzw. Indikatoren wurden für die Bereiche Bodenschutz, Lärmbekämpfung, Stadtklima, Luftreinhaltung, Globales Klima/Energie, Elektromagnetische Wellen, Gewässerschutz, Grundwasserschutz, Hochwasserschutz, Kommunaler Wald, Biotop- und Artenschutz sowie Kreislaufwirtschaft aufgestellt und decken damit die wichtigsten Themenschwerpunkte des Umweltschutzes in der Hansestadt Rostock ab.

Am Ende des Berichtes steht das so genannte „Rostocker Umweltbarometer“, ein Übersichtsdiagramm, das in einer dreistufigen Bewertung über die Zielerreichung bei den Standards der einzelnen Handlungsfelder informiert:

-                      Standards vollständig erreicht,

-                      Standards nur teilweise erreicht,

-                      Standards nicht erreicht.

Wenn bei mehreren Standards eines Handlungsfeldes einige erfüllt und einer oder mehrere nicht erfüllt sind, wird noch von teilweiser Erfüllung des Handlungsfeldes ausgegangen. Abweichend hiervon werden Standards gehandhabt, die der Gesundheitsvorsorge dienen bzw. auf gesetzlichen Vorgaben des Gesundheitsschutzes basieren; so bei Luftschadstoffen, Lärmbekämpfung und Elektromagnetischen Feldern. Hier wird bereits Nichterfüllung des Handlungsfeldes eingeschätzt, wenn ein Standard überschritten ist.

Den ersten Bericht gab es für das Jahr 2006. Seitdem konnte konstatiert werden, dass die Standards weitgehend eingehalten bzw. einige noch teilweise eingehalten werden.

Trotz weiterer Teilerfolge, bspw. beim globalen Klimaschutz und der Lärmbekämpfung, konnten auch im Berichtszeitraum 2011/2012 die Ziele nicht für alle Handlungsfelder erreicht werden. Es bestehen weiterhin erhebliche Defizite bei den Handlungsfeldern Lärmbekämpfung und Luftreinhaltung, die durch geeignete Maßnahmen zu verringern sein werden.

Mit dieser Vorlage soll die Rostocker Bürgerschaft über den Stand der Zielerreichung der gesetzten und beschlossenen Umweltqualitätsziele im Berichtszeitraum 2011/2012 informiert werden.

Roland Methling