Stellungnahme - 2013/BV/4793-22 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-19 (ÄA)
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
Festlegungen der wesentlichen Produkte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 09.10.2013
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 2
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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09.10.2013
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Sachverhalt:
Mit dem Bürgerschaftsbeschluss 2013/AN/4661 am 04.09.2013 wurde die Verwaltung mit der Prüfung des Ankaufs einer Privatsammlung (Dr. Frank Mohr) zur Aufnahme in den Bestand der Museen der Stadt Rostock beauftragt.
Eine Einarbeitung des Mehrbedarfes in Höhe von 300.000 EUR in den Eckwerteplan stellt einen Vorgriff auf das Ergebnis des Prüfauftrages dar und sollte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erfolgen.
Die Berücksichtigung des Bedarfes führt zu einer erhöhten Kreditaufnahme und damit zu höheren Zinsaufwendungen und Zinsauszahlungen. Das widerspricht sowohl den gesetzlichen Vorgaben und dem von der Hansestadt Rostock selbst vorgegebenen Konsolidierungskurs, als auch den Erwartungen der Rechtsaufsichtsbehörde. Um die Zinsaufwendungen und Zinsauszahlungen zu decken wären zusätzliche Erträge oder Aufwandsenkungen zu realisieren.
Roland Methling
