Stellungnahme - 2013/AN/4887-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Achte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung/ Anzahl der Senator/innen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 09.10.2013
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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09.10.2013
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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06.11.2013
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Bereit
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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Sachverhalt:
Die aktuelle Version der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock sieht neben dem Oberbürgermeister die Besetzung von drei Beigeordnetenstellen vor.
Mit Blick auf die weiterhin notwendigen und unabweisbaren Auflagen zur Einsparung von Personalkosten sowie der aktuellen Hinweise der Rechtsaufsichtsbehörde im Haushaltsgenehmigungsprozess vom 05.09.2013 wird die Beibehaltung der gegenwärtigen Grundstruktur für erforderlich gehalten.
Die Erweiterung wäre auch in fachlicher Hinsicht nicht zielführend. Die gegenwärtige Aufteilung ist sowohl nach dem Zuschnitt der Aufgabenbereiche als auch nach ihrem Umfang angemessen. Sie hat sich in den letzten Jahren bewährt.
Insgesamt sollte es daher bei der bisherigen Zahl der Senatsbereiche bleiben.
Roland Methling
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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41 kB
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09.10.2013 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben