Änderungsantrag - 2013/BV/4793-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Susan Schulz (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
Festlegungen der wesentlichen Produkte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 18.09.2013
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Kulturausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
19.09.2013
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
01.10.2013
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
09.10.2013
|
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Seite 68 Produkt 28 100 Kultur
Die Vorgabe des Eckwerteansatzes für Aufwendungen 2014 wird von 1.583.000 Euro auf 1.783.000 Euro erhöht.
Sachverhalt:
Im Eckwert der Kämmerei wurden 80.000 Euro als Haushaltssicherungsmaßnahme abgezogen, die so nicht durch die Bürgerschaft beschlossen wurde. Weiterhin fehlen im vorgegebenen Ansatz 20.000 Euro für Bildungsprojekte 2014 und 100.000 Euro für den Sonderbedarf der Vereine und Verbände. Dieser wurde 2013 von der Bürgerschaft beschlossen.
19.09.2013 - Kulturausschuss - ungeändert beschlossen
01.10.2013 - Finanzausschuss - abgelehnt