Änderungsantrag - 2013/BV/4793-01 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Die Beschlussvorlage wird geändert:

Auf Seite 140 Beschreibung des Produktes 28100 Kultur werden folgende Änderungen vorgenommen:

Ziele: Finanzziel  - operatives Ziel : Die Formulierung „Reduzierung der Höhe der Zuschüsse an Verbände und Vereine“ wird gestrichen und ersetzt durch:

„Kopplung der Erhöhung der Zuschüsse an Verbände und Vereine an die Inflation“

Die Zielgröße wird von 1.600.700 Euro auf 1.700.700 Euro erhöht.

Die Kennzahl Zuschüsse an Verbände und Vereine des Haushaltsvorjahres Ansatz 2013 wird auf 1.700.700 korrigiert.

Die Kennzahl Zuschüsse an Verbände und Vereine des Haushaltsjahres Ansatz 2014 wird auf 1.700.700 erhöht.

Sachverhalt:

Das mittelfristige bzw. langfristige Ziel soll nicht die Reduzierung der Zuschüsse an Verbände und Vereine sondern mindestens eine Anpassung der Zuschüsse an die Inflation sein. Ein Sonderbedarf ist davon unberührt.

Der Haushaltsansatz 2013 für Zuschüsse an Verbände und Vereine betrug einschließlich des durch die Bürgerschaft beschlossenen Sonderbedarfes von 100.000 Euro richtiger Weise 1.700.700 Euro. Dieser Ansatz soll sowohl Zielgröße als auch die Kennzahl für Zuschüsse an Verbände für das Haushaltsjahr 2014 sein.

Susan Schulz

1.Stellv. Fraktionsvorsitzende