Antrag - 2013/AN/4557

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Zum Gedenken an Mehmet Turgut wird durch die Hansestadt Rostock am Neudierkower  Weg ein Gedenkstein mit folgender Aufschrift errichtet:

 

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“ [1]


Im Gedenken an Mehmet Turgut, der hier am 25. Februar 2004 dem menschenverachtenden, rassistisch motiviertem Terror einer bundesweiten Mordserie zum Opfer fiel.

[1] Aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 1.

 

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bereits gefasste Beschlüsse:

 

2012/AN/3293 

 

 

Sachverhalt:
 

Die AG „Gedenken“ wurde auf Grundlage des Beschlusses der Bürgerschaft vom 04.04.2012 gebildet. Diese setzt sich wie folgt zusammen:

 

Migrantenrat der Hansestadt Rostock, Herr Juri Rosov

 

Migrantenrat der Hansestadt Rostock, Herr Dr. Rubén Cárdenas C.

 

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, Herr Herbert Heuss

 

Rostocker Moschee / Der Islamische Bund in Rostock e.V.

Herr Dr. Ahmed Maher Fakhouri

 

 

 

Bürgerinitiative Bunt statt braun e.V., Herr Torsten Sohn

 

AStA Universität Rostock, Maik Medrow

 

   Diên Hông – Gemeinsam unter einem Dach e.V., Herr Nguyen Duy Long

 

   Ortsbeirat Stadtmitte, Herr Carsten Penzlin

 

Ortsbeirat Lichtenhagen, Herr Ralf Mucha

 

Bürgerschaft, Fraktion der SPD, Frau Dr. Ingrid Bacher

 

   Bürgerschaft, Fraktion DIE LINKE., Herr Falko Schulz

 

Bürgerschaft, Fraktion der CDU, Herr Jan-Hendrik Brincker

 

Bürgerschaft, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Frau Susan Schulz

 

Bürgerschaft, Fraktion Rostocker Bund / Graue / Aufbruch 09, Frau Anette Niemeyer

 

Bürgerschaft, Fraktion FÜR Rostock, Herr Detlev Harms

 

Hansestadt Rostock, Mitglied der Bürgerschaft, Herr Ralf Grabow (†)

 

Bürgerschaft Hansestadt Rostock, für die FDP-Gruppe, Sven Bockholdt

 

Hansestadt Rostock, Integrationsbeauftragte, Frau Stephanie Nelles

 

 

In der konstituierenden Sitzung am 29. Januar 2013 wurde die Präsidentin der Bürgerschaft als Leiterin, Frau Dr. Bacher als stellvertretende Leiterin gewählt.

Am 25.02.2013, dem Todestag von Mehmet Turgut, fand eine Vorortbegehung und -beratung statt. Es erfolgte eine umfassende Verständigung über die Grundsätze des o.g. Textes.

 

 

Die Arbeitsgruppe setzte sich unter Beteiligung von Vertretern der betroffenen Ortsbeiräte ausführlich mit der Gemeinsamen Erklärung der Städte Nürnberg, Hamburg, München, Rostock, Dortmund, Kassel und Heilbronn auseinander. Die Mitglieder verständigten sich darauf, dass man zunächst konkret Mehmet Turgut gedenken wolle und dies auch möglichst nahe dem Ort der Ermordung. Des Weiteren war in der AG Gedenken die Überlegung tragend, dass es nicht um eine „Dokumentation“ der Geschehnisse in Deutschland geht, sondern um eine Formulierung, die die Menschen vor Ort zum Nachdenken anregt und das verurteilungswürdige Geschehen ins Bewusstsein rückt sowie die Bevölkerung „mitnimmt“. Vor diesem Hintergrund entschied sich die Arbeitsgruppe für den nun vorgeschlagenen Text. Die gemeinsame Erklärung der Städte, die durch den Inhalt partiell zu würdigen ist, wird in der weiteren Arbeit der AG „Gedenken“ Berücksichtigung finden. So wird zu prüfen sein, ob sie in einen zu schaffenden zentralen, musealen Erinnerungsraum für die Opfer fremdenfeindlicher, rechtsextremer Gewalt in Rostock zu integrieren ist.

 

 

Nach Beschlussfassung soll über einen künstlerischen Einladungswettbewerb die Gestaltung und Aufstellung des Gedenksteins bestimmt und realisiert werden. Die betroffenen  Ortsbeiräte werden beteiligt. Die Verantwortung liegt bei der AG „Gedenken“.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 41

Produkt: 28100                                                                       Bezeichnung: Kultur

Investitionsmaßnahme Nr.:              4128100999900199             

             

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2013

78550000

Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler

 

10.000 €

 

10.000 €

 

 

 

 

 

Karina Jens

 

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Beschlüsse

Erweitern

23.05.2013 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - ungeändert beschlossen

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04.06.2013 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - ungeändert beschlossen

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06.06.2013 - Kulturausschuss - geändert beschlossen

 

Beschluss mit Änderung:

 

Zum Gedenken an Mehmet Turgut wird durch die Hansestadt Rostock am Neudierkower  Weg ein Gedenkstein mit folgender Aufschrift errichtet:

 

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“ [1]

 

Im Gedenken an Mehmet Turgut, der hier am 25. Februar 2004 dem menschenverachtenden, rechtsextremistischen Terror einer bundesweiten Mordserie zum Opfer fiel.

 

Der oben stehende Gedenktext ist auch in türkischer Sprache am Gedenkort anzubringen.

 

[1] Aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 1.

 

 

 

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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19.06.2013 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschlussvorschlag:

 

Zum Gedenken an Mehmet Turgut wird durch die Hansestadt Rostock am Neudierkower Weg ein Gedenkstein mit folgender Aufschrift errichtet:

 

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“ [1]

 

Im Gedenken an Mehmet Turgut, der hier am 25. Februar 2004 dem menschen­verachtenden, rassistisch motiviertem Terror einer bundesweiten Mordserie zum Opfer fiel.

 

[1] Aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 1.

 

 

Beschluss Nr. 2013/AN/4557:

 

Zum Gedenken an Mehmet Turgut wird durch die Hansestadt Rostock am Neudierkower Weg ein Gedenkstein mit folgender Aufschrift errichtet:

 

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“ [1]

 

Im Gedenken an Mehmet Turgut, der hier am 25. Februar 2004 dem menschen­verachtenden, rechtsextremistischen Terror einer bundesweiten Mordserie zum Opfer fiel.

 

 

Der oben stehende Gedenktext ist auch in türkischer Sprache am Gedenkort anzubringen.

 

 

Zur Umsetzung ist ein künstlerischer Einladungswettbewerb durchzuführen.

 

Im Rahmen des Wettbewerbs ist eine Möglichkeit zur Wiedergabe der im April 2012 von der Bürgerschaft einvernehmlich beschlossenen Erklärung der sieben Städte am Gedenkort zu entwickeln.
 

Der Bürgerschaft ist bis zur Bürgerschaftssitzung am 4. September 2013 ein Zeitplan zur Umsetzung vorzulegen, der gewährleistet, dass der Gedenkstein spätestens bis zum 10. Todestag Mehmet Turguts, am 25. Februar 2014, am Neudierkower Weg errichtet ist.

 

 

[1] Aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 1.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt