Informationsvorlage - 2013/IV/4541
Grunddaten
- Betreff:
-
Information zu den Verhandlungen zur Vereinbarung zur weiteren Prüfung der Reorganisation der Theater- und Orchesterstruktur in Mecklenburg mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 15.05.2013
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Beteiligungsmanagement
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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19.06.2013
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Sachverhalt:
Am 12.04.2013 fand im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum Thema Reorganisation der Theater- und Orchesterstruktur in Mecklenburg-Vorpommern ein Gespräch über den von der Bürgerschaft am 10.04.2013 hierzu beschlossenen Vereinbarungsentwurf statt.
An der Beratung nahmen Herr Staatssekretär Schröder und weitere 4 Mitarbeiter des Ministeriums, Frau Oberbürgermeisterin Gramkow und Herr Dankert von der Beteiligungsgesellschaft der Landeshauptstadt Schwerin teil. Von der Hansestadt Rostock waren Herr Oberbürgermeister Methling, die Präsidentin der Bürgerschaft, Frau Jens, Frau Dr. Bacher, Fraktion der SPD, Herr Prof. Dr. Neßelmann, CDU-Fraktion, sowie Frau Hinz vom Beteiligungsmanagement anwesend.
In der Beratung wurde der beschlossene Vereinbarungsentwurf der Hansestadt Rostock erläutert und die Standpunkte hierzu ausgetauscht.
Herr Staatssekretär Schröder fasste die Auffassung des Ministeriums zum Vereinbarungsvorschlag der Hansestadt Rostock wie folgt zusammen:
· Hinsichtlich des Datenaustausches und zu den Abstimmungsfragen besteht kein Dissens.
· Die Prämissen des Ministeriums spiegeln sich wieder.
· Die Höhe der Finanzierungsbeteiligung des Landes am Bau der Theaterimmobilie kann nicht festgeschrieben werden. Hier wäre zu prüfen, ob die Hansestadt Rostock auch eine weiche Formulierung akzeptieren würde.
· Die wesentlichen Differenzen bestehen bei der Modellwahl. Untersucht werden soll Modell 7. Modell 4 wird aus fachlicher Sicht nicht mitgetragen. Wenn die Hansestadt Rostock die Eigenständigkeit beibehalten will, wird das Land die Untersuchung nicht finanzieren.
Im Ergebnis der Beratung wurde durch Herrn Staatssekretär Schröder folgendes Fazit gezogen:
Es finden sich nur wenige Grundlagen für Gemeinsamkeiten. Für die Hansestadt Rostock steht das Erhalten der Eigenständigkeit im Vordergrund. Die Entscheidung der Hansestadt Rostock wird vom Ministerium respektiert. Eine Begleitung der Strukturveränderungen durch das Land bleibt möglich. Aber das Land ist auch weiter gesprächsbereit für die Prüfung der Variante 7.
Derzeit wird jedoch keine Schnittmenge gesehen, die groß genug ist, um zu einer dreiseitigen Erklärung zu kommen.
Die Verhandlungen zur Vereinbarung zur weiteren Prüfung der Reorganisation der Theater- und Orchesterstruktur in Mecklenburg mit dem Land M-V sind abgeschlossen.
Roland Methling
