Änderungsantrag - 2012/AN/4047-07 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktion der SPD, DIE LINKE, CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Position der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock zur Theater- und Orchesterstruktur
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.12.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.12.2012
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Beschlussvorschlag:
Der Antrag 2012/AN4047 wird wie folgt geändert:
Folgende Sätze werden vorangestellt:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock hält für eine langfristige Zukunftssicherung des VTR strukturelle Reformen für unvermeidbar und ist bereit, diese einzuleiten.
Deshalb wird der Oberbürgermeister beauftragt, noch in diesem Jahr Verhandlungen mit dem Land zu den zukünftigen Theaterstrukturen mit folgenden Zielstellungen aufzunehmen:
Der letzte Satz wird gestrichen.
Folgende Sätze werden angefügt:
Sollte dies nicht möglich sein, sind auch andere Varianten als Diskussionsgrundlage, basierend auf den Modellen 4 und 7, in Betracht zu ziehen.
Die Verhandlungen sind mit folgenden Zielstellungen zu führen:
- das Land beteiligt sich angemessen an den möglichen Umstrukturierungskosten und einem Theaterneubau,
- einem fairen Interessensausgleich unter Berücksichtigung des jeweiligen
kommunalen Finanzierungsanteils,
- Prüfung einer Landesbeteiligung
- Gleichbehandlung mit dem Theaterstandort Schwerin im Zusammenhang mit einer Landesunterstützung zur Abwendung einer Insolvenz
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, über die Ergebnisse der Verhandlungen dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft in den Januarsitzungen 2013 zu berichten.
Geänderte Fassung:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock hält für eine langfristige Zukunftssicherung des VTR strukturelle Reformen für unvermeidbar und ist bereit, diese einzuleiten.
Deshalb wird der Oberbürgermeister beauftragt, noch in diesem Jahr Verhandlungen mit dem Land zu den zukünftigen Theaterstrukturen mit folgenden Zielstellungen aufzunehmen:
1. Die Bürgerschaft der HRO spricht sich für den Erhalt eines eigenständigen Theaters in Rostock aus. Im Rahmen der Diskussion über die vom Kultusministerium vorgelegten Theater- und Orchestermodelle wird eine neue Variante mit den Standorten Rostock, Schwerin und Vorpommern favorisiert.
2. Sollte dies nicht möglich sein, sind auch andere Varianten als Diskussionsgrundlage, basierend auf den Modellen 4 und 7 in Betracht zu ziehen.
Die Verhandlungen sind unter folgenden Zielstellungen zu führen:
- das Land beteiligt sich angemessen an den möglichen Umstrukturierungskosten und einem Theaterneubau,
- einem fairen Interessensausgleich unter Berücksichtigung des jeweiligen
kommunalen Finanzierungsanteils,
- Prüfung einer Landesbeteiligung
- Gleichbehandlung mit dem Theaterstandort Schwerin im Zusammenhang mit einer Landesunterstützung zur Abwendung einer Insolvenz
3. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, über die Ergebnisse der Verhandlungen dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft in den Januarsitzungen 2013 zu berichten.
