Änderungsantrag - 2012/BV/3678-57 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Leitlinien zur Stadtentwicklung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 21.11.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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22.11.2012
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.12.2012
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Beschlussvorschlag:
Zu den Querschnittsaufgaben am Anfang des Leitbildes auf Seite 1 wird der zusätzliche Punkt I Bürger- und wirtschaftsfreundliche Verwaltungsverfahren aufgenommen.
Der Inhalt dieses neu aufgenommenen Punktes I wird auf Seite 8 neu eingesetzt und lautet wie folgt:
Eine moderne, leistungsfähige Verwaltung ist ein entscheidendes Kriterium für die Attraktivität eines Wirtschaftsstandortes. Um für Unternehmer ein attraktives Klima zu schaffen, muss die Stadtverwaltung ihre Funktion auch als Serviceeinrichtung für die Wirtschaft weiter optimieren und entsprechend ausüben. Konstruktive administrative Rahmenbedingungen vor Ort sind wesentliche Voraussetzung für Unternehmensansiedlungen. Sie begünstigen sowohl die Entstehung neuer als auch die Sicherung bestehender Arbeitsplätze. Die Qualität und Dauer von Verwaltungsabläufen spielt dabei eine wesentliche Rolle. Sie wird nicht nur durch gesetzliche Vorgaben, sondern ganz wesentlich auch durch die Arbeitsweise, die Verwaltungskultur, im Sinne einer Dienstleistungsbereitschaft der öffentlichen Dienststellen im Umgang mit Bürgern und Wirtschaftsunternehmen bestimmt. Es ist daher verstärkt dafür zu sorgen, dass die Verwaltungsabläufe auf ihre Dienstleistungsorientierung hin betrachtet und weiter optimiert werden.
Alle folgenden Punkte der Querschnittsaufgaben verschieben sich entsprechend um einen Punkt.
Prof. Dr. Dieter Neßelmann
Fraktionsvorsitzender
22.11.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt
05.12.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung - siehe unter TOP 10.1):
Zu den Querschnittsaufgaben am Anfang des Leitbildes auf Seite 1 wird der zusätzliche Punkt I - Bürger- und wirtschaftsfreundliche Verwaltungsverfahren" aufgenommen.
Der Inhalt dieses neu aufgenommenen Punktes I" wird auf Seite 8 neu eingesetzt und lautet wie folgt:
Eine moderne, leistungsfähige Verwaltung ist ein entscheidendes Kriterium für die Attraktivität eines Wohn- und Wirtschaftsstandortes. Um für Bürger und Unternehmer ein attraktives Klima zu schaffen, muss die Stadtverwaltung ihre Funktion auch als Serviceeinrichtung für die Wirtschaft weiter optimieren und entsprechend ausüben. Konstruktive administrative Rahmenbedingungen vor Ort sind wesentliche Voraussetzung für Unternehmensansiedlungen. Sie begünstigen sowohl die Entstehung neuer als auch die Sicherung bestehender Arbeitsplätze. Die Qualität und Dauer von Verwaltungsabläufen spielt dabei eine wesentliche Rolle. Sie wird nicht nur durch gesetzliche Vorgaben, sondern ganz wesentlich auch durch die Arbeitsweise, die Verwaltungskultur", im Sinne einer Dienstleistungsbereitschaft der öffentlichen Dienststellen im Umgang mit Bürgern und Wirtschaftsunternehmen bestimmt. Es ist daher verstärkt dafür zu sorgen, dass die Verwaltungsabläufe auf ihre Dienstleistungsorientierung hin betrachtet und weiter optimiert werden."
Alle folgenden Punkte der Querschnittsaufgaben verschieben sich entsprechend um einen Punkt.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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