Beschlussvorlage - 2012/BV/4060

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zu Leistungen außerplanmäßiger Ausgaben im Finanzhaushalt 2012 bei dem Produkt 51102 „Städtebauliche Planung“ zur Beschaffung von Hard- und Software für das Flächenmanagement in den Produktkonten 51102.78410000 Auszahlung für sonstige immaterielle Vermögensgegenstände und 51102.78571000 Auszahlung für bewegliche Sachen des Anlagevermögens in Höhe von 49.614,08 EUR wird erteilt.

Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen in den Teilhaushalten:

Finanzverwaltungsamt:

Hauptverwaltungsamt:

Beschlussvorschriften:

§ 6 der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock in der Fassung vom 14.12.2010

bereits gefasste Beschlüsse:

Nr. 2012/BV/3748 vom 10.10.2012

Sachverhalt:

Die Umsetzung der Maßnahme 2012/2.04 des HASIKO 2012 „Einführung eines kommunalen Flächenmanagements“ ist an personelle und technische Voraussetzungen gebunden.

Im Mittelpunkt steht eine Flächenanalyse mit dem Ziel, durch Auswahl der Flächen, Sammeln von Daten die vorhandenen Potenziale aller Flächen im Stadtgebiet nach unterschiedlichen Kategorien aus fachplanerischer Sicht zu ermitteln.

Dazu ist es notwendig, zunächst 3 Arbeitsplätze (1 Technikarbeitsplatz, 2 GIS/CAD-Arbeitsplätze)

im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft mit besonderer Hard- und Software auszustatten. Es handelt es sich u. a. um die Beschaffung von AutoCad/StadtCad Netzlizenzen, MapInfo Professional Netzlizenzen .

Diese technische Ausstattung macht eine wesentlich qualifiziertere Durchführung des Flächenmanagements an den vorgesehenen Arbeitsplätzen möglich. An einem GIS-Arbeitsplatz können große Datenmengen, Zeichnungen und digitale Planungen bearbeitet werden. Er ist eine notwendige Voraussetzung zur erfolgreichen Bearbeitung  des Flächenmanagements sowie der Eigenbearbeitung kommunaler Planungen, insbesondere der Bauleitplanung.

Die Bearbeitung von Bebauungsplänen und informellen Planungen mit dem bestehenden System MapInfo ist aufgrund der unzureichenden Schnittstellen mit externen Planungsbüros nicht effektiv. Die in diesem Bereich eingesetzte Standardsoftware AutoCAD gewährleistet eine einfache und schnelle Datenübernahme von externen Büros und die interne Bearbeitung von Bauleitplänen.

Ein effizienter Arbeitsablauf sowie eine reibungslose Integration von Hard- und Software in den Planungsprozess der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung führt in den kommenden Jahren zu

Kosteneinsparungen:

-          Kein Aufwand und keine Auszahlungen für Fremdvergabe der Leistungen des Flächenmanagements im Zeitraum 2012-2018

-          Reduzierung von Aufwand und Auszahlungen für Fremdvergabe von Planungsleistungen in der Bauleitplanung ab 2014

-          Erhöhung der Einzahlungen durch Grundstücksvermarktung.

Eine konkrete Bezifferung der Kostenersparnis kann nicht vorgenommen werden, da zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Erfahrungswerte vorliegen.

Unabweisbarkeit:

Die Maßnahme 2012/2.04 „Einführung eines kommunalen Flächenmanagements“ ist Bestandteil des in der Bürgerschaft am 14.08.2012 beschlossenen HASIKO 2012 – 2018.

Zur Umsetzung des Flächenmanagements ist eine Flächenanalyse hinsichtlich der Ermittlung vorhandener Potenziale aller Flächen im Stadtgebiet, unabhängig von Eigentum und Nutzung, erforderlich.

Voraussetzung dafür ist  die Beschaffung von Hard- und Software.

Unvorhersehbarkeit:

Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2012 war noch nicht absehbar, mit welchen technischen Voraussetzungen die Bearbeitung des Flächenmanagements erfolgen soll.

Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2012:

Produktkonto:

Produktkonto:

Investitionstätigkeit:

1.              Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

2. Nachweis der Deckung durch Minderaufwendungen bzw. -auszahlung

Produktkonto:

Investitionstätigkeit:

Begründung der Minderaufwendungen bzw. –auszahlung:

Die Mittel waren für die Beschaffung und Einführung eines neuen IT-Verfahrens “Zweitwohnungssteuer“ vorgesehen. Zwischenzeitlich wurde intern ein Lösungsansatz auf Basis des derzeit einzuführenden Dokumentenmanagementsystems erarbeitet, der die Akzeptanz des Steuerbereichs fand und keine zusätzlichen finanziellen Mittel erfordert.

Damit können die für das Thema vorgesehenen Mittel anderweitig eingesetzt werden.

Produktkonto:

Investitionstätigkeit:

Begründung der Minderaufwendungen bzw. –auszahlung:

Bei der Bearbeitung des Themas sind noch grundlegende Fragestellungen aufgetreten, die zunächst bearbeitet werden müssen. Dies bedarf längerfristiger organisatorischer Untersuchungen und Überlegungen, so dass die Einführung des Metadirectories zunächst verschoben werden muss und die dafür vorgesehenen Investmittel nicht in Anspruch genommen werden.

Eine erneute Mittelbeantragung erfolgt dann wieder im Rahmen der normalen Haushaltsplanung, nicht vor 2014, nachdem die organisatorischen und regelungstechnischen Voraussetzungen geschaffen wurden.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 61

Produkt:        51102                                                                      Bezeichnung: Städtebauliche Planung

Investitionsmaßnahme Nr.: 6151102201200213                            Bezeichnung: Software für Flächen- 

                                                                                          management

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

in Vertretung