Beschlussvorlage - 2012/BV/4035

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit des Haushaltsjahres 2012 aus den Konten 20101 Schulträgeraufgaben 54190026/74190026 Zuschüsse an Verbände und Vereine – zweckgebunden - für die Finanzierung des Projektes  „Science Soap“ im Rahmen des Wettbewerbs „ Finale Stadt der Wissenschaft“ in Höhe von 50.000 EUR wird erteilt.

Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen erfolgt durch den Ertrag/die Einzahlung im Haushaltsjahr 2012  zweckgebundener finanzieller Mittel in Höhe von 50.000 EUR aus den Konten 20101 Schulträgeraufgaben.4145100/61451000 – Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von privaten Unternehmen.

Beschlussvorschriften:

§ 50 Kommunalverfassung M-V, § 38 (3) Kommunalverfassung M-V,
§ 6 Abs 3 Hauptsatzung der HRO

bereits gefasste Beschlüsse: -

Sachverhalt:

Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft hat der Hansestadt Rostock mit Schreiben vom 28.06.2012 eine Förderung des Projektes „Science Soap“ im Rahmen der Bewerbung „Finale Stadt der Wissenschaft“ in Höhe von 50.000 EUR bewilligt. Der Stifterverband  für die Deutsche Wissenschaft würdigt mit dem Wettbewerb das Engagement von Städten zur Förderung der Wissenschaft und ihrer Vernetzung mit Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft.

Die Hansestadt Rostock beteiligt sich an diesem Vorhaben im Haushaltsjahr 2013 mit einem Eigenanteil in Höhe von 30.000 EUR.  Die Hansestadt Rostock beauftragt den gemeinnützigen Verein „Rostock denkt 365°“ mit der Durchführung des Projektes.

Die Gesamtfinanzierung des Projektes „Finale Stadt der Wissenschaft“ stellt sich wie folgt dar:

Haushaltsjahr 2012

Produkt: 20101 Schulträgeraufgaben

Ertragskonto: 41451000

Einzahlungskonto: 61451000
– Zuwendungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von privaten Unternehmen              50.000 EUR

Aufwandskonto: 54190026

Auszahlungskonto: 74190026
- Zuschüsse an Verbände und Vereine – zweckgebunden -              50.000 EUR

Vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock zum Haushaltsplan 2013 wurden folgende Positionen in den Haushaltsplanentwurf 2013 aufgenommen.

Haushaltsjahr 2013

Aufwandskonto: 541900206

Auszahlungskonto: 74190026

– Zuschüsse an Verbände und Vereine              30.000, EUR

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil des Haushaltsplanentwurfes 2013

1. Begründung der vorgesehenen Mehrausgabe

unabweisbar:

Die Hansestadt Rostock hat sich mit der Bewerbung  für den Wettbewerb „Finale Stadt der Wissenschaft“ zur Durchführung des Projektes „Science Soap“ verpflichtet. Insofern ist die Bereitstellung der finanziellen Mittel unabweisbar.

unvorhersehbar:

Die  Bereitstellung der Fördermittel für die Finanzierung des Projektes „Science Soap“ war zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes 2012  nicht vorhersehbar.

2. Nachweis der Deckung:

Nachweis der Deckung durch zweckgebundene Mehreinnahmen:

Produkt: 20101 Schulträgeraufgaben

Ertragskonto: 41451000

Einzahlungskonto: 61451000

– Zuwendungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von privaten Unternehmen              50.000 EUR

Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft hat der Hansestadt Rostock mit Bescheid vom 28.06.2012 für die Realisierung o. g. Projektes einen Förderbetrag in Höhe von 50.000 EUR bewilligt.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 40             

Produkt:              20101                                                        Bezeichnung: Schulträgeraufgaben

in Vertretung