Änderungsantrag - 2012/BV/3678-19 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Anke Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toitenwinkel)
Leitlinien zur Stadtentwicklung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 29.11.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Ost
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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24.10.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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25.10.2012
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.11.2012
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Bereit
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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zurückgezogen am 29.11.2012 (03.1/ ke)
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert:
Streichung des letzten Satzes auf Seite 4 im Punkt A
Deshalb muss die Hansestadt Rostock eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung Vorrang vor expansiven Projekten haben.
Beschlussvorschriften: § 22 Abs. 2 KV M-V
bereits gefasste Beschlüsse: 464/14/1995, 1382/52/1997, 1441/64/1998, 0654/99-A
Sachverhalt:
Expansive Projekte können im Ergebnis auch zu Mehreinnahmen der Stadt führen. Ein genereller Vorrang der Haushaltskonsolidierung ist daher nicht zwingend mit einer nachhaltigen Entwicklung der Stadt gleichzusetzen. Ziel kann nur sein, rein konsumtive Ausgaben zu vermeiden.
24.10.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - zur Kenntnis gegeben
25.10.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen