Beschlussvorlage - 2012/BV/3938
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßigen Bewilligung für die Anschaffung einer Verbundlizenz für ein neues Webportal (Investitionsmaßmahme 42 27202 2013000119) in Höhe von 40.162,50 Euro sowie einer außerplanmäßigen Bewilligung im Ergebnishaushalt in Höhe von 8.032,50 Euro
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 26.09.2012
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtbibliothek
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 3, Dr. Liane Melzer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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09.10.2012
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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23.10.2012
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Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt in Höhe von 49.162,50 Euro wird für folgendes Produktkonto erteilt.
2l7202 7844001 Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände Zweckgebunden
Die Deckung der außerplanmäßigen Bewilligung erfolgt aus dem Produktkonto
27202 68142001 Sonderposten aus Investitionszuwendungen vom Land zweckgebunden
Die Zustimmung einer außerplanmäßigen Bewilligung im Ergebnishaushalt in Höhe von
8.032,50 Euro wird für folgendes Produktkonto erteilt.
27202 53230000 Abschreibung auf geleistete Investitionszuschüsse
Die Deckung der außerplanmäßigen Bewilligung erfolgt aus dem Produktkonto.
27202 41512000 Erträge aus der Auflösung Sonderposten vom Land.
Beschlussvorschriften:
§ 50 Absatz 1 KV M-V
§ 6 Abs. 3 Hauptsatzung
Sachverhalt:
Begründung der Dringlichkeit für den Finanzausschuss:
Im September 2012 wurde durch das Ministerium die Fördermittel für das Projekt Verbundlizenz für ein Webportal für die Öffentlichen Bibliotheken des Landes Mecklenburg-Vorpommern bewilligt. Hiermit ist die Stadtbibliothek Rostock berechtigt, die Mittel an die beteiligten Bibliotheken weiter zu geben. Diese schließen dann die Verträge mit den
Softwarefirmen. Vorher muss noch eine entsprechende Datenkonvertierung durchgeführt werden und die Maßnahme ist bis zum 31.12.2012 zu beenden. Daher ist hier die Dringlichkeit gegeben.
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 42 | Stadtbibliothek |
Produkt | 27202 | Fachstellentätigkeit |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 27202 46613230
27202 53230000
| Erträge aus Auflösung Sonderposten Abschreibung auf geleistete Investitionszuschüsse |
Finanzhaushalt | 27202 68166201
27202 78440001
| Anzahlung auf Sonderposten zum Anlagevermögen vom Land zweckgebunden Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände - zweckgebunden |
Investitionstätigkeit:
Investitionsmaßnahme | 42 27202 201200119 | Verbundlizenz für ein neues Webportal |
Investitionsposition | 4 | Verbundlizenz für ein neues Webportal |
1. Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen
unabweisbar:
Die Stadtbibliothek Rostock-Fachstellenbereich stellte im November 2011 einen Antrag auf Fördermittel für das Projekt Verbundlizenz für ein Webportal für die öffentlichen Bibliotheken des Landes MV. Dieses Projekt sollte im November 2012 mit den Bibliotheken Bergen, Greifswald, Neubrandenburg, Wismar, Stralsund und Schwerin beginnen. Im August 2012 stellten wir einen Antrag auf Änderung des Finanzierungsplanes u.a. auch die Weitergabe der Fördermittel an Dritte. Dieses wurde uns mit einem Änderungsbescheid im September 2012 genehmigt. Bei der Planung für den Haushalt 2012 war die Maßnahme noch nicht bekannt.
Das Projekt wird durch das Land vollständig finanziert. Die Beantragung von Fördermitteln gehört zu den Aufgaben der Fachstelle, die bei der Stadtbibliothek angesiedelt ist.
unvorhersehbar:
Bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2012 war dieses Projekt noch nicht bekannt.
2. Nachweis der Deckung durch Mehrerträge und -einzahlungen
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 42 | Stadtbibliothek |
Produkt | 27202 | Fachstellentätigkeit |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt | 27202 46613230 | Erträge aus Auflösung Sonderposten |
Finanzhaushalt | 27202 68166201 | Anzahlung auf Sonderposten zum Anlagevermögen vom Land zweckgebunden
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Investitionstätigkeit:
Investitionsmaßnahme | 42 27202 201200119 | Verbundlizenz für ein neues Webportal |
Investitionsposition | 2 | Verbundlizenz für ein neues Webportal |
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| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz |
| 0 | 0 | |
bisher zum Soll gestellte Erträge - Einzahlungen | ./. | 8.032,50 | 40.162,50 | |
Mehrerträge, -einzahlungen | = | 8.032,50 | 40.162,50 | |
davon bisher bereitgestellt durch: - Zweckbindung (unechte Deckung) |
./. | 0 | 0 | |
- über-/außerplanmäßige Aufwendungen - Auszahlungen | ./. |
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| |
zur Verfügung stehende Mehrerträge, -einzahlungen | = | 8.032,50 | 40.162,50 | |
als Deckungsquelle eingesetzt |
| 8.032,50 | 40.162,50 | |
Begründung der Mehrerträge und -einzahlungen
Durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurden der Stadtbibliothek Rostock-Fachstellentätikeit die Mittel zur Verfügung gestellt.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt: 42
Produkt: 27202 Bezeichnung: Stadtbibliothek Fachstellentätigkeit
Investitionsmaßnahme Nr.: 42 27202 201200119 Verbundlizenz für ein neues Webportal
Haushaltsjahr | Konto/Bezeichnung | Ergebnishaushalt | Finanzhaushalt | ||
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| Erträge | Auf-wendungen | Ein-zahlungen | Aus-zahlungen |
2012 | 78440001 Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände - zweckgebunden |
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| 40.162,50 |
2012 | 68142001 Sonderposten aus Investitionszuwendungen vom Land - zweckgebunden |
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| 40.162,50 |
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2012 | 53230000 Abschreibung auf geleistete Investitionszuschüsse |
| 8.032,50 |
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2012 | 41512000 Erträge aus der Auflösung Sonderposten vom Land | 8.032,50 |
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Roland Methling
09.10.2012 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen