Änderungsantrag - 2012/AN/3808-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Bildung einer Arbeitsgruppe Theaterneubau
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 04.09.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.09.2012
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Beschlussvorschlag:
1. Der Antrag erhält den Punkt 1, weiterhin werden folgende Punkte angefügt:
2. Es ist die Aufgabe der Arbeitsgruppe, die Umsetzung des Theaterneubaus politisch zu begleiten.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Landesregierung Verhandlungen über eine Beteiligung des Landes an der Finanzierung des Neubaus aufzunehmen.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Arbeit dieser AG mit der Tätigkeit der AG der Verwaltung zu verbinden und die Arbeit beider Gruppen zu koordinieren.
5. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der AG einen realistischen Zeitplan zur Umsetzung des Theaterneubaus vorzulegen Termin: 01.10.2012
6. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die steuerlich bestmögliche Eigentumsform des Neubaus erarbeiten zu lassen. Hierbei sind Varianten von Organisationsmodellen zum Besitz und zur Nutzung der Immobilie zu entwickeln und zu bewerten und der Arbeitsgruppe zur Vorprüfung vorzulegen.
7. Die Arbeitsgruppe hat der Bürgerschaft vierteljährlich über den Fortgang der Arbeiten zu berichten.
Dr. Steffen Wandschneider
Fraktionsvorsitzender
