Dringlichkeitsantrag - 2012/DA/3831
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., CDU, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FÜR Rostock
Gründung einer Arbeitsgruppe
"Gedenken an die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 04.09.2012
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09; CDU-Fraktion; Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.09.2012
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Gründung einer Arbeitsgruppe
Gedenken an die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992.
Der Arbeitsgruppe sollen angehören:
- die Präsidentin der Bürgerschaft
- 7 weitere Mitglieder der Bürgerschaft
- Je ein/e Vertreter/in der Ortsbeiräte Lichtenhagen und Stadtmitte
- 2 Vertreter/innen des Migrantenrates
- die Integrationsbeauftragte
- ein/e Vertreter/in des Zentralrates der Sinti und Roma
- ein/e Vertreter/in des Verein Dien Hong
- ein/e Vertreter/in des Vereins Bunt statt braun
- ein/e Vertreter/in der Universität Rostock
- ein/e Vertreter/in des Kunstbeirates
Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, mit welchem Inhalt,
in welcher Form und an welchem/n Ort/en ein angemessenes Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen von 1992 erfolgen kann.
Die Entscheidung über die Umsetzung der Vorschläge trifft die Bürgerschaft..
Sachverhalt:
Nach den Veranstaltungen zum 20. Jahrestag der Ausschreitungen in Lichtenhagen fühlt sich die Bürgerschaft weiterhin der Erinnerung an dieses Thema und dem dauerhaften Engagement für Demokratie und Toleranz verpflichtet.
Ein weiterer Baustein des Gedenkens an Lichtenhagen sollen ein oder mehrere dauerhafte Orte des Gedenkens in der Hansestadt Rostock sein.
Die Arbeitsgruppe soll hierfür unter Einbeziehung von Ideen und Kompetenzen
aus der Stadtgesellschaft Vorschläge erarbeiten und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorlegen.
Der Bürgerschaft obliegt gemäß § 22 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die inhaltliche Ausgestaltung des Gedenkens in politisch wichtigen Angelegenheiten.
05.09.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Gründung einer Arbeitsgruppe
Gedenken an die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992.
Der Arbeitsgruppe sollen angehören:
- die Präsidentin der Bürgerschaft,
- 7 weitere Mitglieder der Bürgerschaft,
- je ein/e Vertreter/in der Ortsbeiräte Lichtenhagen und Stadtmitte,
- 2 Vertreter/innen des Migrantenrates,
- die Integrationsbeauftragte,
- ein/e Vertreter/in des Zentralrates der Sinti und Roma,
- ein/e Vertreter/in des Verein Dien Hong,
- ein/e Vertreter/in des Vereins Bunt statt braun,
- ein/e Vertreter/in der Universität Rostock,
- ein/e Vertreter/in des Kunstbeirates.
Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, mit welchem Inhalt, in welcher Form und an welchem/n Ort/en ein angemessenes Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen von 1992 erfolgen kann.
Die Entscheidung über die Umsetzung der Vorschläge trifft die Bürgerschaft.
Beschluss Nr. 2012/DA/3831:
Die Bürgerschaft beschließt die Gründung einer Arbeitsgruppe
Gedenken an die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992.
Der Arbeitsgruppe sollen angehören:
- die Präsidentin der Bürgerschaft,
- 7 weitere Mitglieder der Bürgerschaft,
- je ein/e Vertreter/in der Ortsbeiräte Lichtenhagen und Stadtmitte,
- 2 Vertreter/innen des Migrantenrates,
- die Integrationsbeauftragte,
- ein/e Vertreter/in des Zentralrates der Sinti und Roma,
- ein/e Vertreter/in des Verein Dien Hong,
- ein/e Vertreter/in des Vereins Bunt statt braun,
- ein/e Vertreter/in der Universität Rostock,
- ein/e Vertreter/in des Kunstbeirates.
Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, mit welchem Inhalt, in welcher Form und an welchem/n Ort/en ein angemessenes Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen von 1992 erfolgen kann.
Die Entscheidung über die Umsetzung der Vorschläge trifft die Bürgerschaft.
Die Bürgerschaft benennt nachstehende Mitglieder für die Arbeitsgruppe Gedenken an die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen:
- für die Fraktion der SPD: | Dr. Ingrid Bacher, |
- für die Fraktion DIE LINKE.: | N.N., |
- für die CDU-Fraktion: | Jan-Hendrik Brincker, |
- für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: | Susan Schulz, |
- für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09: | Anette Niemeyer, |
- für die Fraktion FÜR Rostock: | Detlev Harms, |
- fraktionslos: | Ralf Grabow. |
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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