Änderungsantrag - 2012/BV/3748-06 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Simone Briese Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 31.08.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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02.10.2012
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09.10.2012
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.09.2012
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10.10.2012
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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18.09.2012
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt:
Die Ergebnisse der Prüfaufträge werden der Bürgerschaft jeweils in einer Informationsvorlage vorgelegt. Sollen die Ergebnisse der Prüfaufträge umgesetzt werden, ist eine vorherige Zustimmung der Bürgerschaft herbeizuführen.
Sachverhalt:
Es erfolgt hiermit eine Klarstellung, wie mit den Prüfaufträgen zu verfahren ist.
05.09.2012 - Bürgerschaft - vertagt
18.09.2012 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt:
Die Ergebnisse der Prüfaufträge werden der Bürgerschaft jeweils in einer Informationsvorlage vorgelegt. Sollen die Ergebnisse der Prüfaufträge umgesetzt werden, ist eine vorherige Zustimmung der Bürgerschaft herbeizuführen.
02.10.2012 - Finanzausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt:
Die Ergebnisse der Prüfaufträge werden der Bürgerschaft jeweils in einer Informationsvorlage vorgelegt. Sollen die Ergebnisse der Prüfaufträge umgesetzt werden, ist eine vorherige Zustimmung der Bürgerschaft herbeizuführen.
09.10.2012 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen