Änderungsantrag - 2012/BV/3748-03 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

In der Anlage auf Seite 36 wird die Maßnahme 2.06 (WIRO) wie folgt geändert.

1. Unter der Überschrift Maßnahmebeschreibung entfällt das Wort „Schrittweise“.

    Der Text lautet dann: Erhöhung der Gewinnabführung der WIRO Wohnen in Rostock GmbH.

2. In der Erläuterung werden die Absätze 1 und 3 gestrichen.

Sachverhalt:

Gegenüber dem ersten Entwurf des HASIKO haben sich deutliche Veränderungen bei dieser Maßnahme ergeben, insbesondere eine deutliche Reduzierung der geplanten Gewinnabführung.

Der Text zu der Maßnahme ist diesen Veränderungen nicht vollständig angepasst worden.

Um Missverständnisse zu vermeiden, sollen daher die o.g. Klarstellungen im Text erfolgen:

-          Es handelt sich nicht mehr um eine immer weiter steigende Erhöhung der Gewinnabführungen.

-          Die Gewinnabführung soll nicht mehr um bis zu 4 Mio EUR im Jahr 2018 erhöht werden (s. Absatz 1 der Erläuterungen)

-          Im HASIKO sind pauschale Aussagen zur Wirkung von Käufen und Verkäufen fehl am Platz (s. Platz 3 der Erläuterungen).  Die Bürgerschaft konnte durch die Verhinderung von umfangreichen Wohnungsverkäufen erreichen, dass die dauerhafte Leistungsfähigkeit der WIRO verbessert wurde.