Antrag - 2012/AN/3813
Grunddaten
- Betreff:
-
Susan Schulz (für den Kulturausschuss der Bürgerschaft)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur kommunalen Kulturförderung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 26.09.2012
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Amt für Kultur und Denkmalpflege
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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20.09.2012
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.09.2012
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- zurückgezogen am 26.09.2012, neuer Antrag Nr. 2012/AN/3939 für BS 10.10.2012!
Beschlussvorschlag:
Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur kommunalen Kulturförderung der Hansestadt Rostock wird in Punkt 1.1 wie folgt geändert:
Punkt 1.1. neu
Die Hansestadt Rostock gewährt im Einvernehmen mit dem Kulturausschuss der Bürgerschaft nach Maßgabe dieser Richtlinie und in Anlehnung an die Richtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern über die Gewährung von Zuwendungen im kulturellen Bereich, den Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung (LHO) und des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des jeweiligen Haushaltsplanes Zuwendungen für die Förderung von kulturellen Projekten und Institutionen.
bereits gefasste Beschlüsse:
2009/BV/0075
Sachverhalt:
Die Entscheidungen über die Förderung der freien Kultur werden momentan von der Stadtverwaltung allein getroffen. Mit diesem Antrag wird die Politik an der Vergabe der Fördermittel beteiligt, das Verfahren wird damit transparenter.
Der Kulturausschuss stimmte in der Sitzung vom 23.08.2012 einstimmig für diesen Antrag.
gez. Susan Schulz
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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49 kB
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05.09.2012 - Bürgerschaft - vertagt
- zwecks Klärung offener Rechtsfragen vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
