Änderungsantrag - 2012/BV/3475-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Simone Briese-Finke (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.06.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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07.06.2012
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Bereit
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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Bereit
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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12.06.2012
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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12.06.2012
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Geplant
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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20.06.2012
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Beschlussvorschlag:
In Kapitel 6. Prüfaufträge wird die Maßnahme 2012/3.07,
Nutzungskonzept Klostergarten, gestrichen.
Sachverhalt:
Die Maßnahme ist bisher nicht als finanzwirksam eingeplant.
Beim Klostergarten handelt es sich um einen besonders attraktiven und sensiblen Ort in der Innenstadt. Dieser wirkt durch seinen historischen Charakter, das Grün und die ruhige Atmosphäre als Ausgleich zur sonst sehr belebten Innenstadt.
Zurzeit läuft ein intensiver Diskussionsprozess um die Funktionen im historischen Klosterbezirk. Dieser soll nicht durch finanzielle Anforderungen belastet werden, zumal noch keine denkmalpflegerische Zielsetzung erarbeitet wurde.
Die Nutzung dieses Bereichs unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten (Einordnung in das HASIKO) wird dem Ort nicht gerecht und birgt das Risiko einer Gestaltung und Nutzung des Areals vorrangig unter wirtschaftlichen Aspekten.
07.06.2012 - Kulturausschuss - ungeändert beschlossen
12.06.2012 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen
12.06.2012 - Finanzausschuss - vertagt