Beschlussvorlage - 2012/BV/3450
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung des Beschlusses Nr. 2011/AN/2318 vom 02.11.2011
Verbesserung der Parkplatzsituation in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt (KTV)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 21.05.2012
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Tief- und Hafenbauamt
- Beteiligt:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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12.06.2012
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Erledigt
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Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)
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Vorberatung
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13.06.2012
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Geplant
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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14.06.2012
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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19.06.2012
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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20.06.2012
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Beschlussvorschlag:
Der Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2011/AN/2318 vom 02.11.2011 wird im ersten Absatz
wie folgt geändert:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Verbesserung der Parkplatzsituation in der KTV
eine externe Planungsleistung zu vergeben. Dazu sind für den Haushalt 2013 die
erforderlichen Planungsmittel von 35 T einzustellen.
Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs. 2 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse:
2011/AN/2318 vom 02.11.2011
Sachverhalt:
Der Antrag der CDU-Fraktion wurde geprüft und diesbezüglich Kontakt mit der IHS Wismar hinsichtlich einer Bearbeitung aufgenommen. Die Anfrage an die IHS Wismar vom 8.12.2011 zu möglichen Kooperationsbeziehungen für eine entsprechende Verkehrsuntersuchung wurde mit Schreiben vom 12.03.2012 beantwortet. Darin wurde mitgeteilt, dass eine mögliche Kooperation nur im Rahmen einer Studentenarbeit möglich wäre, soweit sich dafür ein Interessent findet. Eine mögliche Bearbeitung seitens der IHS ist deshalb ungewiss und kann zeitlich nicht eingeordnet werden. Die IHS teilt weiterhin mit, dass für diese Problemstellung eine professionelle Bearbeitung als geeigneter angesehen wird.
Diese Auffassung wurde auch vom Rechnungsprüfungsamt bestätigt, das die geforderte Verkehrsuntersuchung als freiberufliche, durch ein einschlägiges Planungsbüro zu erbringende Leistung einstuft.
Aufgrund der bekundeten Absicht, diese Leistung möglichst kostenlos bzw. mit einem geringen Eigenanteil erbringen zu lassen, wurde diese nicht in voller Höhe von ca. 35.000 im Haushaltsplan berücksichtigt und kann nach gegenwärtigem Vorbereitungsstand in diesem Jahr deshalb nicht mehr vergeben werden, Es ist beabsichtigt, die erforderlichen Planungsmittel nun für den Haushalt 2013 einzusetzen.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt: 66
Produkt: 51104 Bezeichnung: Verkehrsplanung
Investitionsmaßnahme Nr.: keine Bezeichnung: -
Haushalts-jahr | Konto / Bezeichnung | Ergebnishaushalt
| Finanzhaushalt | ||
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| Erträge | Auf- wendungen | Ein-zahlungen | Aus-zahlungen |
2013 | 56290010/6290010 Ausgaben für Dienstleistungen durch Dritte | - | 35,- T | - | - |
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in Vertretung
12.06.2012 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen
13.06.2012 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - ungeändert beschlossen
14.06.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
19.06.2012 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen