Änderungsantrag - 2012/BV/3149-11 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Ursula Karlowski (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Gestaltungsbeirat für Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 24.04.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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26.04.2012
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.05.2012
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Beschlussvorschlag:
In § 10 (3) wird das Wort einmalig gestrichen.
Der Text wird damit wie folgt geändert (Streichung durchgestrichen):
(3) Erhält ein Vorhaben nicht die Empfehlung des Beirates, so kann der Beirat sich Vorhaben
einmalig wiedervorlegen lassen. Der Beirat nennt Kriterien zur Weiterbearbeitung des
Vorhabens vor Wiedervorlage.
Sachverhalt:
Die Beschränkung auf einmalige Wiedervorlage sollte aufgehoben werden,
um dem Beirat die Möglichkeit zu geben, komplexere Vorhaben
kontinuierlich zu begleiten, wenn dies notwendig und sinnvoll erscheint.
Die Festlegung der einmaligen Wiedervorlage steht dem deutlich entgegen und ist verzichtbar.