Änderungsantrag - 2012/BV/3149-09 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Unter dem Punkt „Finanzielle Auswirkungen“ wird der Satz „Für die Einrichtung der Geschäftsstelle ist eine Planstelle mit der Eingruppierung 11 nach TVöD beim Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft zu schaffen“ gestrichen.

 

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Begründung:

Der anfallende Arbeitsaufwand- und umfang ist zunächst abzuwarten und nachzuweisen. Nach einem halben Jahr des Tätigkeitsbeginns des Gestaltungsbeirates ist dieser hinsichtlich der Neuschaffung einer zusätzlichen Planstelle zu bewerten.

 

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Beschlüsse

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17.04.2012 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt

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19.04.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

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09.05.2012 - Bürgerschaft - abgelehnt