Informationsvorlage - 2012/IV/3360

bereits gefasste Beschlüsse:      2011/BV/2908, Unterstützung der Erstellung des

                                                    Masterplanes 100% Klimaschutz

Sachverhalt:

Die Bewerbung der Hansestadt Rostock um das Fördervorhaben „Masterplan 100% Klimaschutz“ war erfolgreich. Der Antrag wurde durch das Bundesumweltministerium bewilligt und der Projektstart zum 1. Mai 2012 erklärt.

Mit dem Beschluss 2011/BV/2908 vom 1.Februar 2012  hat die Bürgerschaft ihre Unterstützung für die Erarbeitung eines Masterplanes „100% Klimaschutz“ zum Ausdruck gebracht.

„ Eine Kommune mit einem Masterplan 100% Klimaschutz verfolgt das Ziel, innerhalb der politischen Gemarkung durch die Einführung eines systematischen Managementprozesses langfristig ökologisch und ökonomisch sinnvolle Maßnahmen zur

-          Ausschöpfung der Potentiale zur Steigerung der Energieeffizienz, zum Energiesparen und zur Entwicklung eines nachhaltigen Lebensstils

-          zur Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere aus regionalen Quellen und

-          zur Schließung von Stoffkreisläufen

das ambitionierte Ziel des Klima- und Ressourcenschutzes voranzutreiben.“

Auf der Grundlage dieser Definition, entnommen dem Strategiepapier des IFEU-Institutes Heidelberg, rief das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) als Auftraggeber des Strategiepapiers im Rahmen seiner Klimaschutzinitiative 2011 zur Einreichung von Projektskizzen  für die Förderung von Masterplanvorhaben auf.

Fristgemäß reichte die Hansestadt Rostock die im Amt für Umweltschutz erarbeitete Projektskizze ein und wurde neben 18 weiteren Kommunen/Kreisen zur Antragstellung aufgefordert.

Aufbauend auf die Projektskizze wurde ein rund 30 Seiten umfassender Antrag erarbeitet, der die in der Definition genannten Eckpunkte und Zielstellungen auf die lokalen Gegebenheiten der Hansestadt Rostock angepasst betrachtet.

Bis etwa Mitte 2013 soll ein Plan erarbeitet werden, der konkret die Wege, Maßnahmen und die Einbindung lokaler Akteure aufzeigt, um in der Hansestadt bis 2050 den Endenergiebedarf um 50% zu senken und die Kohlendioxidemission um 95% zu reduzieren, beides bezogen auf das Jahr 1990.

In einer Vielzahl von Studien sollen die Potentiale sowohl hinsichtlich Einsparmöglichkeiten als auch Nutzung regenerativer Energien für die Hansestadt untersucht werden. Beispielsweise sind Energiekonzepte für kommunale Gebäude mit spezieller Nutzung (Schwimmhalle, Amt 67 etc.) zu erstellen, Energieberatungen für Kleinunternehmen und Hauseigentümer geplant sowie Potential- und Nutzungsszenarien für regenerative Energien (oberflächennahe Geothermie, Abwärme etc.) vorgesehen. Aus der Zusammenführung wesentlicher Aussagen wird die weitere Vorgehensweise für die Umsetzung der identifizierten Maßnahmen abgeleitet.

Im Ergebnis entsteht das von der Bürgerschaft beschlossene Konzept zur Energiewende (1007/08-A) als Hauptbestandteil des Masterplanes.

Darüber hinaus soll die Erstellung des Masterplanes durch eine offensive Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden, Das Projekt muss  Anliegen der gesamten Stadtgesellschaft werden und kann nur unter Einbeziehung aller gesellschaftlichen Kräfte zum Erfolg geführt werden..

Am 7.Mai 2012 erfolgt in Berlin die offizielle Übergabe der Fördermittelbescheide an die Kommunen/ Kreise, die zur Aufstellung des Masterplanes ausgewählt wurden. Die Hansestadt Rostock ist unter den 19 Teilnehmern die einzige Vertreterin aus den neuen Bundesländern.

Das Projekt läuft über insgesamt vier Jahre, wobei sich an die Planerstellungsphase von ca.15 Mon-aten eine Phase mit ersten Umsetzungsmaßnahmen anschließt.

In dieser Zeit gilt es, das Management für den Masterplanprozess zu etablieren und Kontrollmecha-nismen für die etappenweise Zielerreichung zu entwickeln.

Das Amt für Umweltschutz wird den Prozess in enger Zusammenarbeit mit dem Rostocker Energie-bündnis koordinieren..

Die Öffentlichkeitsarbeit für das Projekt soll durch die Klimaschutzmanagerin organisiert werden, deren Stelle über die Projektlaufzeit gefördert wird. Auf diese Weise  kann nahtlos an die erfolgreiche Arbeit der seit 2010 im Rahmen der Förderung durch die Klimaschutzinitiative des Bundes tätigen Klimamanagerin angeknüpft werden.

Bundesweit wird die Masterplanerstellung der Teilnehmerkommunen im Auftrag des BMU wissen-schaftlich begleitet. Es wird ein Netzwerk gebildet, um die Erfahrungen der Teilnehmer untereinander auszutauschen und erfolgreiche Ansätze nachzunutzen.

Der finanzielle Umfang des Förderprojektes beläuft sich für die Hansestadt Rostock auf etwa 600T€ mit einem Eigenanteil von 5%.

Über Zwischenergebnisse des Fördermittelprojektes wird das Amt für Umweltschutz die Bürgerschaft im 4. Quartal 2013 informieren.

Projektantrag Masterplan (aktuelle Fassung): www.rostock.de/umweltamt à Klimaschutz

Roland Methling