Antrag - 2012/AN/3293
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/Graue /Aufbruch 09, FÜR Rostock
Gedenken an Mehmet Turgut
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 26.03.2012
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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04.04.2012
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft einen Vorschlag für das Gedenken an Mehmet Turgut zur Beschlussfassung bis Juni 2012 vorzulegen. Es soll in geeigneter Form eine würdige Stelle eines dauerhaften Erinnerungszeichens und des Mahnens an die 10 Neonazi-Mordopfer insbesondere für Mehmet Turgut entstehen. In die Prüfung ist die Errichtung einer Gedenktafel, eines Gedenksteines, einer Gedenkstele oder eines Gedenkbaumes einzubeziehen.
Sachverhalt:
Zehn Menschen sind vom September 2000 bis zum April 2007 der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle zum Opfer gefallen. So wurde vor acht Jahren in Rostock am 25.Februar 2004 Mehmet Turgut von den Neonazis ermordet. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, einen Vorschlag zum würdigen Gedenken an die Opfer insbesondere von Mehmet Turgut in enger Abstimmung mit seiner Familie zu entwickeln. Der Ort der Erinnerung soll ein Zeichen der gesellschaftlichen und staatlichen Verurteilung dieser unfassbaren Taten sein. Er soll uns mahnen, den Kampf gegen neonazistische Gewalt unbeirrt weiter zu führen.
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Johann-Georg Jaeger Dr. Steffen Wandschneider
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion der SPD
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Dr. Sybille Bachmann Mathias Krack
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Fraktion FÜR Rostock
04.04.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft einen Vorschlag für das Gedenken an Mehmet Turgut zur Beschlussfassung bis Juni 2012 vorzulegen. Es soll in geeigneter Form eine würdige Stelle eines dauerhaften Erinnerungszeichens und des Mahnens an die 10 Neonazi-Mordopfer insbesondere für Mehmet Turgut entstehen.
In die Prüfung ist die Errichtung einer Gedenktafel, eines Gedenksteines, einer Gedenkstele oder eines Gedenkbaumes einzubeziehen.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2012/AN/3293/02 (ÄA) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2012/AN/3293:
1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt folgende Erklärung:
Gedenken und Mahnung
Neonazistische Verbrecher haben zwischen 2000 und 2007 zehn Menschen in sieben deutschen Städten ermordet: Neun Mitbürger, die mit ihren Familien in Deutschland eine neue Heimat fanden, und eine Polizistin.
Wir sind bestürzt und beschämt, dass diese terroristischen Gewalttaten über Jahre nicht als das erkannt wurden, was sie waren: Morde aus Menschenverachtung.
Wir sagen: Nie wieder!
Wir trauern um:
Enver Simsek, 11. September 2000, Nürnberg,
Abdurrahim Özüdogru, 13. Juni 2001, Nürnberg,
Süleyman Tasköprü, 27. Juni 2001, Hamburg,
Habil Kiliç, 29. August 2001, München,
Mehmet Turgut, 25. Februar 2004, Rostock,
Ismail Yasar, 5. Juni 2005, Nürnberg,
Theodoros Boulgarides, 15. Juni 2005, München,
Mehmet Kubasik, 4. April 2006, Dortmund,
Hali Yozgat, 6. April 2006, Kassel,
Michèle Kiesewetter, 25. April 2007, Heilbronn.
Gemeinsame Erklärung der Städte Nürnberg, Hamburg, München, Rostock, Dortmund, Kassel und Heilbronn, April 2012
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Familie Turgut im Namen der Hansestadt Rostock ein Kondolenzschreiben zu senden und sie über den Beschluss der Bürgerschaft zu informieren.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Gedenkstele mit dem Inhalt der obigen Erklärung in Rostock errichten zu lassen. Standort und Gestaltung der Stele sind mit dem Migrantenrat der Hansestadt Rostock und dem Ortsbeirat Toitenwinkel zu beraten.