Änderungsantrag - 2012/AN/3191-02 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Im 2. Satz wird das „dem Oberbürgermeister“ durch „der Präsidentin“ ersetzt.

 

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Sachverhalt:

Der neue Beschlussvorschlag lautet:

„Die Bürgerschaft beschließt, beginnend ab 2013, jährlich am 27. Januar einen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismusses zu begehen. Die weitere Ausgestaltung obliegt der Präsidentin.“

 

 

 

 

 

gez. Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende

 

 

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Beschlüsse

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07.03.2012 - Bürgerschaft - überwiesen

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20.03.2012 - Hauptausschuss - abgelehnt

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04.04.2012 - Bürgerschaft - abgelehnt