Änderungsantrag - 2011/BV/2924-59 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, die Ansätze der folgenden Produktsachkonten zu erhöhen:

26102.54190020 Zuschüsse an Verbände und Vereine von 161.000 € auf 178.200 €

26102.54190020 Zuschüsse an Verbände und Vereine von 109.000 € auf 120.600 €

26102.54190020 Zuschüsse an Verbände und Vereine von 1.168.800 € auf 1.294.000 €

26102.54190020 Sonderbedarf von 55.000 1€ auf 61.000 €.

Die Bürgerschaft beschließt, die Ansätze der folgenden Produktsachkonten als Deckungsquelle abzusenken:

11301.56251040 Vergütungen  einschließlich Reisekosten an Sachverständige - Umsetzungsbegleitung HASIKO von 50.000 € auf 0 €

11601.56290010 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Ausgaben für Dienstleistungen durch Dritte  von 200.000 € auf 150.000 €

11102.56251010 Vergütungen einschließlich Reisekosten an Sachverständige  von 110.000 € auf 50.000 €.

Sachverhalt:

Die freien Kulturträger haben in den letzten Jahren die steigenden Ausgaben größtenteils aus eigener Kraft kompensiert. Eine weitere Kompensation aus eigenen Mitteln ist nicht weiter möglich, weswegen die Ansätze erhöht werden müssen, um das bestehende Niveau bei den freien Kulturträgern aufrechtzuerhalten. Langfristig wird angestrebt, dass die Ausgaben für den Kulturbereich auf 10 % der gesamten  Haushaltsausgaben steigen.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt:

Produkt:                                                                      Bezeichnung:

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung: