Änderungsantrag - 2011/BV/2924-51 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.03.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.03.2012
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Beschlussvorschlag:
Im Stellenplan (Bd. VII) werden im Amt für Umweltschutz in der Abt. Abfallwirtschaft (Seite III/148) drei zusätzliche Sachbearbeiterstellen für die Aufgaben Kontrolle Winterdienst, Straßenreinigung, illegale Abfallentsorgung geschaffen.
Deckungsquelle:
Deckungsring 5802 Personalaufwendungen
(Im Rahmen der unterjährigen Steuerung der Personalausgaben sind Mittel aus unbesetzten Stellen für die Maßnahme einzusetzen.)
Begründung:
Im Rahmen der Winterdienstklausur wurde erläutert, dass die Hansestadt Rostock die Erfüllung der Aufgaben, die sie an die AnliegerInnen überträgt, auch angemessen kontrollieren muss. Z. Z. fehlt im Umweltamt dazu die benötigte Anzahl an MitarbeiterInnen.
Die zusätzlichen MitarbeiterInnen tragen zur Erhöhung von Sauberkeit und Ordnung in der Hansestadt Rostock bei.
