Änderungsantrag - 2011/BV/2924-45 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
-Schulprojekte-
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.03.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.03.2012
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Der Änderungsantrag ersetzt 2011/BV/2924-17 (ÄA).
Beschlussvorschlag:
Der Teilhaushalt 40 Amt für Schule und Sport wird geändert:
Band II; Seite 80
Im Produkt 20101 Schulträgeraufgaben werden in Position 16 die Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufgaben von 0 auf 55.000 Euro erhöht. Dieser neue Fonds beinhaltet Projektmittel für Kooperationsveranstaltungen der öffentlichen Schulen mit freien Trägern in den Bereichen Gesundheitserziehung, Umweltbildung und ästhetischer Bildung.
Deckung:
Teilhaushalt 90 Zentrale Finanzdienstleistungen
Produkt 61101 Steuern Band II Seite 257
Der Haushaltsansatz 2012 wird in der lfd. Nr.1 Steuern und ähnliche Abgaben von 144.000.600 Euro um 55.000 Euro auf 144.055.600 Euro erhöht, dabei wird der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer einschließlich Anteil am Aufkommen Zinsabschlagsteuer von 41.000.000 Euro auf 41.055.000 erhöht (Band I Seite 3, Konto 40210000)
Sachverhalt:
Die öffentlichen Schulen sollen in ihren Angeboten gestärkt werden, insbesondere die Ganztagsschulen.
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Johann-Georg Jaeger
Fraktionsvorsitzender
