Änderungsantrag - 2011/BV/2924-43 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Thomas Asendorf (für den Ortsbeirat Gartenstadt / Stadtweide)
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Schaffung eines Verbindungsweges zwischen Primelweg und Tulpenweg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.03.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.03.2012
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Bereit
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird im Investitionsplan 2012 wie folgt geändert:
Es wird eine Maßnahme an entsprechender Stelle eingeplant. Befestigung eines Verbindungsweges zwischen Primelweg und Tulpenweg (Ortsteil Gartenstadt / Stadtweide)
Die notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 15.000 EUR sind als Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt einzustellen.
Sachverhalt:
Die unübersichtliche Situation an der Stelle des bislang unbefestigten Wegabschnittes zwischen Primelweg und Tulpenweg ist insbesondere für Kinder eine erhebliche Gefahrenquelle. Um die weiter weg gelegene ÖPNV Haltestelle zu erreichen, muss eine Querung genutzt werden. Gerade in den Morgen- und Abendstunden entstehen durch die bisherige nicht geklärte Situation für alle Verkehrsteilnehmer große Risiken. Dies muss zum Schutze aller geändert werden.
Laut Auskunft des zuständigen Amtes befinden sich die in Frage kommenden Flächen in kommunalem Eigentum. Derzeit bestehen keine weiteren Planungen zu ihrer Verwendung. Nach Auskunft des gleichen Amtes betragen die entstehenden Kosten maximal 15 TEUR.
gez.
Thomas Asendorf
Ortsbeiratsvorsitzender
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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230,5 kB
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